Richtlinie des BMF vom 24.02.2010, BMF-010313/0162-IV/6/2010 gültig von 24.02.2010 bis 30.04.2016

ZK-0910, Arbeitsrichtlinie Versandverfahren

Beachte
  • Die Änderungen betreffen die Abschnitte 1.1.7.2., 1.1.8.1., 1.1.8.3., 1.1.10., 2.5.2., 3.2.1., 3.3., 3.7. und 7.3. Weiters wurden verschiedene Textkorrekturen durchgeführt.
  • 1. Zollverfahren Versandverfahren gVV/gemVV

1.4. Rheinmanifest

Die Rheinschifffahrtsakte vom 17. Oktober 1868 betrifft alle Anliegerstaaten des Rheins, insbesondere die Niederlande, Belgien, Deutschland, Frankreich und die Schweiz. Eine der wichtigsten Bestimmungen dieser Rheinschifffahrtsakte, Art. 9, bestimmt, dass ein Schiffsführer, der in direkter Linie und ohne Änderung seiner Ladung diese durch das Gebiet dieser Staaten befördert, ohne vorherige Prüfung seiner Ladung die Fahrt fortsetzen kann. Das "Rheinmanifest" gilt als Versandschein. Für Österreich hat das "Rheinmanifest" praktisch keine Bedeutung.