Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
  • Abschnitt:
  • <
  • 1
  • /
  • 2
  • /
  • 3
  • /
  • 4
  • /
  • 5
  • /
  • ...
  • /
  • 12
  • >
Richtlinie des BMF vom 02.07.2012, BMF-010310/0127-IV/7/2012 gültig von 02.07.2012 bis 30.06.2014

UP-3603, Arbeitsrichtlinie ESA-Staaten

0. Definitionen

Diese Besonderen Bestimmungen für den "Präferenzursprung" betreffen den Warenverkehr mit den ESA-Staaten, die bereits ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) abgeschlossen haben. Da das Abkommen am 13. Juli 2009 erst paraphiert wurde, wurde vom Rat die vorläufige Anwendung des WPA's zwischen den ESA-Staaten einerseits und der EU und ihren Mitgliedstaaten andererseits beschlossen.

Aus Vereinfachungsgründen und zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen gelten hiefür grundsätzlich die Gemeinsamen Bestimmungen = UP-3000, sofern in dieser Arbeitsrichtlinie nichts anderes vorgesehen ist. Zur besseren Übersicht sind die Besonderen Bestimmungen nicht fortlaufend nummeriert, sondern erhalten die gleiche Nummerierung wie die entsprechenden Gemeinsamen Bestimmungen unter UP-3000.

In Ergänzung der UP-3000 Abschnitt 0. bedeuten für die Zwecke dieser Besonderen Bestimmungen sowie für die Anwendung der UP-3000 die Begriffe:

(1) "Zollpräferenzmaßnahmen" das unter Abschnitt 11.1. genannte "WPA-ESA";

(2) "Präferenzzone" das Gebiet der ESA-Staaten und der Gemeinschaft;

(3) "Präferenzzoll" bzw. "Präferenzzollsatz" den Zollfrei-Satz bzw. den ermäßigten Zollsatz;

(4) "Ursprungsregeln" die im Anhang II des Protokolls 1 des WPA's, ABl. Nr. L 111 vom 24.04.2012 (siehe Seite 1046) festgelegten Voraussetzungen für den Erwerb des Warenursprungs;

(5) "ESA-Staaten" die Staaten des östlichen und südlichen Afrika; eine Auflistung dieser Länder findet sich unter Abschnitt 1.2.;

(6) "ÜLG" die Staaten des Anhangs IX des Protokolls 1 des WPA's, ABl. Nr. L 111 vom 24.04.2012 (siehe Seite 1136);

(7) "andere AKP-Staaten" die Staaten des Anhangs XI des Protokolls 1 des WPA's, ABl. Nr. L 111 vom 24.04.2012 (siehe Seite 1139);

(8) "benachbarte Entwicklungsländer" die Staaten des Anhangs VIII des Protokolls 1 des WPA's, ABl. Nr. L 111 vom 24.04.2012 (siehe Seite 1135).