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Richtlinie des BMF vom 11.12.2012, BMF-010310/0246-IV/7/2012 gültig von 11.12.2012 bis 30.04.2016

UP-2000, Arbeitsrichtlinie "Nichtpräferentieller Ursprung"

Beachte
  • Im Zuge der Novellierung wurden auch Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen vorgenommen.
  • 5. Ursprungsregeln für Textilien und anderer Waren zur Erfüllung der Voraussetzung des Art. 24 Zollkodex
  • Bemerkung 5:

Bemerkung 6:

6.1. Der in der Liste des Anhangs 10 ZK-DVO verwendete Begriff "Fasern" umfasst die "natürlichen Fasern" und die "künstlichen oder synthetischen Spinnfasern" der Positionen 5501 bis 5507 sowie gegebenenfalls die Fasern der für die Papierherstellung verwendeten Art.

6.2. Der in der Liste des Anhangs 10 ZK-DVO verwendete Begriff "natürliche Fasern" bezieht sich auf alle Fasern, die nicht künstlich oder synthetisch sind; er ist auf die Verarbeitungsstufen vor dem Spinnen beschränkt und schließt auch Abfälle ein. Soweit nichts Gegenteiliges bestimmt ist, umfasst er daher auch Fasern, die gekrempelt, gekämmt oder in anderer Weise für die Spinnerei bearbeitet, aber noch nicht gesponnen sind.

6.3. Der Begriff "natürliche Fasern" umfasst Rosshaar der Position 0503, Seide der Positionen 5002 und 5003, Wolle, feine und grobe Tierhaare der Positionen 5101 bis 5105, Baumwolle der Positionen 5201 bis 5203 und andere pflanzliche Spinnstoffe der Positionen 5301 bis 5305.

6.4. Der in der Liste des Anhangs 10 ZK-DVO verwendete Begriff "synthetische oder künstliche Spinnfasern" bezieht sich auf synthetische oder künstliche Spinnfasern oder Abfälle der Positionen 5501 bis 5507.

6.5. Die Begriffe "Spinnmasse" und "chemische Vormaterialien" stehen in der Liste des Anhangs 10 ZK-DVO als Beispiel für alle nichttextilen, dh. nicht in die Kapitel 50 bis 63 einzureihenden Vormaterialien, die für die Herstellung künstlicher oder synthetischer Fasern oder Garne oder für Fasern für die Papierherstellung verwendet werden können.

6.6. Bei Waren, die aus zwei oder mehr Vormaterialien aus Spinnstoffen hergestellt sind, gelten die in Spalte 3 aufgeführten Regeln für jedes in der Mischung enthaltene Vormaterial aus Spinnstoffen.