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Richtlinie des BMF vom 01.01.2021, 2020-0.823.168 gültig ab 01.01.2021

ZK-2370, Arbeitsrichtlinie Lagerung

  • 7. Richtlinien für die automatisationsunterstützte Bestandsführung (DV-Schema)

7.3. Grundsätze

7.3.1. Automatisationsunterstützte Bestandsführung

Für die Betreibung von Zolllagern und Verwahrungslagern ist die automatisationsunterstützte Führung von Bestandsaufzeichnungen der Grundsatz. Manuelle Bestandsaufzeichnungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der bewilligungserteilenden Zollstelle und sind nur bei überschaubaren Lagerbewegungen zuzulassen.

7.3.2. Schnittstelle Zollanmeldung-Bestandsaufzeichnung

Zwischen den im Informatikverfahren abgegebenen (Zoll-)Anmeldungen zum Zolllagerverfahren/zur vorübergehenden Verwahrung bzw. deren Erledigung und den automatisationsunterstützt geführten Bestandsaufzeichnungen ist eine Schnittstelle einzurichten.

7.3.3. Einzelverwahrungs-Verwahrungslager

Für die Dauer der formlosen Einzelverwahrung besteht keine Verpflichtung, die in der vorübergehenden Verwahrung befindlichen Waren in einem Bestandsaufzeichnungsprogramm zu erfassen. Die Verpflichtung besteht erst dann, wenn die Waren in ein Verwahrungslager aufzunehmen sind, dh. spätestens nach Ablauf der Frist für die formlose Einzelverwahrung und sofern die Waren nicht direkt in ein Zollverfahren übergeführt oder wiederausgeführt werden. Die Gesamtverwahrungsfrist (formlose Einzelverwahrung und Lagerung im Verwahrungslager) darf 90 Kalendertage nicht überschreiten.

Aufzeichnungen über die formlose Einzelverwahrung an zugelassenen Warenorten können aber auch im Rahmen des Bestandsaufzeichnungsprogramms für bewilligte Verwahrungs-/Zolllager erfolgen.

7.3.4. Zollanmeldung

Für die gestellten Waren ist spätestens nach Ablauf der Frist für die formlose Einzelverwahrung gemäß Artikel 115 Abs. 2 UZK-DA (3 bzw. 6 Tage nach Gestellung am zugelassenen Warenort) eine Anmeldung zur vorübergehenden Verwahrung im Verwahrungslager abzugeben, sofern die Waren nicht direkt zu einem Zollverfahren überlassen oder wiederausgeführt werden.

Zollanmeldungen zum Zolllagerverfahren sind ausschließlich im Informatikverfahren (e-zoll) abzugeben. Zu den im Anwendungsgebiet möglichen Arten der Zollanmeldung und zu den jeweiligen Datenanforderungen siehe Abschnitt 3.2.

7.3.5. Datensicherheit und Wartung

Die Anforderungen an die Datensicherheit der verwendeten Programme dienen den Zollbehörden und den Bewilligungsinhabern gleichermaßen, zumal bei fehlender oder mangelnder Datensicherheit regelmäßig zusätzliche Nachweise über die Richtigkeit der Transaktionen verlangt werden müssen. Daher sind Datensicherheit, Systemaktualität, Systemanpassung (im Falle erkannter Fehler, neuer Rechtssituationen usw.) und Wartungstätigkeit integrierte Bestandteile der automatisierten Bestandsführung.