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Richtlinie des BMF vom 01.10.2020, 2020-0.675.587 gültig ab 01.10.2020

UP-5800, Arbeitsrichtlinie Kamerun

1. Abkürzungen, Begriffsbestimmungen und Definitionen

1.1. Abkürzungen

Übersichtstabelle

EU

Europäische Union

WTO

World Trade Organisation

WVB

Warenverkehrsbescheinigung

WPA

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen

Abkommen

Übergangsabkommen zwischen Kamerun und der EU

Ursprungsprotokoll

Dekret Nummer 2016/367 vom 3.8.2016

AKP

Länder in Afrika, Karibik und dem Pazifik

Überseeische Länder und Gebiete

Anhang VII des Ursprungsprotokolls

1.2. Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Arbeitsrichtlinie bezeichnet der Begriff

a)"Herstellen" jede Be- oder Verarbeitung einschließlich Zusammenbau oder besonderer Behandlungen;

b)"Vormaterial" jegliche Zutaten, Rohstoffe, Komponenten oder Teile usw., die beim Herstellen des Erzeugnisses verwendet werden;

c)"Erzeugnis" die hergestellte Ware, auch wenn sie zur späteren Verwendung in einem anderen Herstellungsvorgang bestimmt ist;

d)"Waren" sowohl Vormaterialien als auch Erzeugnisse;

e)"Zollwert" den Wert, der gemäß dem Übereinkommen zur Durchführung des Artikels VII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT) 1994 (WTO-Übereinkommen über den Zollwert) festgelegt wird;

f)"Ab-Werk-Preis" den Preis des Erzeugnisses ab Werk, der dem Hersteller in der EU oder in Kamerun gezahlt wird, in dessen Unternehmen die letzte Be- oder Verarbeitung durchgeführt worden ist, sofern der Preis den Wert aller verwendeten Vormaterialien umfasst, abzüglich aller inländischen Abgaben, die erstattet werden oder erstattet werden können, wenn das hergestellte Erzeugnis ausgeführt wird;

g)"Wert der Vormaterialien" den Zollwert der verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft zum Zeitpunkt der Einfuhr oder, wenn dieser nicht bekannt ist und nicht festgestellt werden kann, den ersten feststellbaren Preis, der in der EU oder in Kamerun für die Vormaterialien gezahlt wird;

h)"Wert der Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft" den Wert dieser Vormaterialien nach Buchstabe g), der sinngemäß anzuwenden ist;

i)"Wertzuwachs" den Ab-Werk-Preis abzüglich des Zollwerts der Vormaterialien, die aus Drittländern in die Europäische Union oder in die AKP-Staaten,

j)"Maximaler Anteil an Materialien ohne Ursprungseigenschaft" den maximalen Anteil an Materialien ohne Ursprungseigenschaft. Dieser kann als Prozentsatz des Nettogewichts der verwendeten Materialien ausgedrückt werden, die in eine Gruppe von Kapiteln, ein Kapitel, eine Position oder eine bestimmte Unterposition eingereiht werden.

k)"Kapitel" und "Positionen" die Kapitel und Positionen (vierstellige Codes) der Nomenklatur des Harmonisierten Systems zur Bezeichnung und Codierung der Waren (in dieser Arbeitsrichtlinie als "Harmonisiertes System" oder "HS" bezeichnet);

l)"Einreihen" die Einreihung von Erzeugnissen oder Vormaterialien in eine bestimmte Position;

m)"Sendung" Erzeugnisse, die entweder gleichzeitig von einem Ausführer an einen Empfänger oder mit einem einzigen Frachtpapier oder - bei Fehlen eines solchen Papiers - mit einer einzigen Rechnung vom Ausführer an den Empfänger transportiert werden;

n)"Gebiete" die Gebiete einschließlich der Hoheitsgewässer;

o)ÜLG die im Anhang VII des Ursprungsprotokolls angeführten Staaten und Gebiete.

1.3. Definitionen

Im Sinne dieser Richtlinie bezeichnet der Begriff

1."Zollpräferenzmaßnahmen" bzw. "Übergangsabkommen", die Gebiete der EU und Kamerun;

2."Präferenzzone" das Gebiet der EU und von Kamerun;

3."Präferenzzollsatz" den Zollfrei-Satz bzw. den ermäßigten Zollsatz, der sich aus dem unter Punkt 1. angeführten Übergangsabkommen ergibt;

4."Ursprungsregeln" die im anzuwendenden Ursprungsprotokoll festgelegten Voraussetzungen für den Erwerb des Warenursprungs;

5."Ursprungserzeugnis" Waren, welche die Ursprungsregeln des Ursprungsprotokolls erfüllen;

6."Präferenznachweis" jenen urkundlichen Nachweis WVB EUR.1-CMR oder Erklärung auf der Rechnung (in diesem Protokoll als Ursprungserklärung bezeichnet), der bestätigt, dass es sich bei den betreffenden Waren um Ursprungserzeugnisse handelt;

7."Drittland" einen Staat oder ein Gebiet, der/das nicht der Präferenzzone angehört;

8."Drittlandsmaterialien" alle Waren, die keine Ursprungszeugnisse sind;

9."Minimalbehandlung" nicht ausreichende Be- oder Verarbeitungen.