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Richtlinie des BMF vom 25.04.2008, BMF-010314/0812-IV/8/2008 gültig von 25.04.2008 bis 30.04.2016

ZT-2810, Arbeitsrichtlinie "Überwachung der Einfuhren von bestimmtem Obst und Gemüse"

Einfuhrüberwachung Obst und Gemüse

6. Zusatzzoll

6.1. Voraussetzungen für die Anwendung des Zusatzzolls

Wird für eines der dieser Überwachung unterliegenden Erzeugnisse festgestellt, dass innerhalb eines Anwendungszeitraums (siehe Abschnitt 8) die in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Mengen die entsprechende Auslösungsschwelle überschreiten, wird laut Art. 142 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 ein Zusatzzoll erhoben, es sei denn es ist unwahrscheinlich , dass die Einfuhren denGemeinschaftsmarkt stören oder die Auswirkungen stünden in keinem Verhältnis zum angestrebten Ziel.

Der Zusatzzoll wird auf die jeweiligen Anwendungszeitraum laut Abschnitt 8 in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführten Mengen angewendet,

  • wenn ihre zolltarifliche Einstufung gemäß Art. 139 der Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 bewirkt, dass bei der Einfuhr die höchsten spezifischen Zollsätze für die Einfuhren aus dem betreffenden Ursprungsland anwendbar sind und
  • wenn die Einfuhr während des Anwendungszeitraums des Zusatzzolls erfolgt.

Die Anwendung des Zusatzzolles erfolgt auf Grund einer entsprechenden Verordnung der Europäischen Kommission und wird durch Anzeige der erhöhten Zollsätze im TARIC (ersichtlich in e-Zoll) mitgeteilt.