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Richtlinie des BMF vom 01.05.2004, BMF-010310/0053-IV/7/2007 gültig von 01.05.2004 bis 31.12.2007

UP-4500, Arbeitsrichtlinie Mexiko

  • 4. Ursprungserzeugnisse
  • 4.1. Rechtsgrundlagen

 

4.2.6. Nicht ausreichende/Geringfügige Be- oder Verarbeitung

4.2.6.2. Definition

Als geringfügig gelten nur die nachfolgend aufgezählten Vorgänge ("erschöpfende Aufzählung"), und zwar wenn ausschließlich diese durchgeführt werden:

a) Behandlungen, die dazu bestimmt sind, die Ware während des Transports oder der Lagerung in ihrem Zustand zu erhalten, wie Lüften, Ausbreiten, Trocknen, Einfrieren, Kühlen, Einlegen in Salzlake oder in Wasser mit Schwefel oder einem Zusatz von anderen Stoffen, Entfernen verdorbener Teile und ähnliche Behandlungen;

b) Verdünnen mit Wasser oder anderen Stoffen, das die Eigenschaften des Erzeugnisses nicht wesentlich ändert;

c) einfaches Entstauben, Sieben, Aussondern, Einordnen, Sortieren (einschließlich des Zusammenstellens von Waren zu Sortimenten), Waschen, Anstreichen, Schälen, Entfernen von Kernen, Zerschneiden;

d) Auswechseln von Umschließungen, Teilen oder Zusammenstellen von Packstücken; einfaches Abfüllen in Flaschen, Fläschchen, Säcke, Etuis, Schachteln, Befestigen auf Brettchen usw. sowie alle anderen einfachen Verpackungsvorgänge;

e) Anbringen von Marken, Etiketten oder anderen gleichartigen Unterscheidungszeichen auf den Waren selbst oder auf ihren Umschließungen;

f) Reinigen, einschließlich des Entfernens von Oxid, Öl, Farbe oder anderen Beschichtungen;

g) einfaches Mischen von Waren, auch verschiedener Arten, wenn ein oder mehrere Bestandteile der Mischung keine Ursprungserzeugnisse sind;

h) einfaches Zusammenfügen von Teilen zu einem vollständigen Artikel;

i) Zusammentreffen von zwei oder mehr der unter den Buchstaben a) bis h) genannten Behandlungen;

h) Schlachten von Tieren.

Weitere Erläuterungen: Siehe UP-3000 zu diesem Punkt.

4.2.8.8. Ausnahme bei textilen Mischwaren

Nicht übersehen: Sonderregeln zu diesem Punkt in UP-3000.