Richtlinie des BMF vom 01.01.2007, BMF-010310/0028-IV/7/2007 gültig von 01.01.2007 bis 30.06.2014

UP-3250, Arbeitsrichtlinie "PANEUROMED"

  • 2. Anwendung der Zollpräferenzmaßnahmen

2.2. Präferenzzölle

Die Präferenzzollsätze im Rahmen von PanEuroMed werden bei der Einfuhr von Waren in die Gemeinschaft nur dann gewährt, wenn es sich um Ursprungserzeugnisse eines dieser Vertragspartnerstaaten handelt.

Die rechtliche Basis für die Gewährung von Präferenzen (= Sätze wie in der Zollunion vorgesehen) für unter die Zollunion EU-Türkei fallende Waren, die Ursprungserzeugnisse der Türkei im Sinne der Abkommen mit den PanEuroMed-Ländern sind und mit gültigen Präferenznachweisen (EUR.1, Rechnungserklärung) aus PanEuroMed-Ländern in die Gemeinschaft eingeführt werden, ist im Beschluss 1/2006 des Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen Gemeinschaft - Türkei (ABl. L 265 vom 26.09.2006) enthalten. Umgekehrt gewährt die Türkei für Waren die Ursprungserzeugnisse der Gemeinschaft im Sinne der Abkommen mit PanEuroMed-Ländern sind ebenfalls Präferenzen, wenn diese Waren aus PanEuroMed-Ländern in die Türkei eingeführt werden.