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Richtlinie des BMF vom 04.10.2011, BMF-010313/0647-IV/6/2011 gültig von 04.10.2011 bis 30.04.2016

ZK-0980, Arbeitsrichtlinie Zolllager und Verwahrungslager

  • 1. Verfahrensgrundsätze

1.10. Nämlichkeitsprinzip

In Zolllagern gilt unbeschadet der Möglichkeit der gemeinsamen Lagerung (Abschnitt 1.11.) das Nämlichkeitsprinzip. Dies erfordert regelmäßig in der Bewilligung festzulegende Maßnahmen, um die im Zolllagerverfahren befindlichen Nichtgemeinschaftswaren identifizieren und von den sonstigen im Zolllager befindlichen Waren unterscheiden zu können. Verfahrenstypische Maßnahmen sind die physische Abgrenzung und/oder der Verschluss des Lagers sowie die getrennte Lagerung von Waren mit unterschiedlichem zollrechtlichen Status oder unterschiedlicher Qualität. Zu den Verschlüssen siehe Abschnitt 1.3.1.

Das First In First Out (FIFO) Prinzip (Art. 520 ZK-DVO) ist bei gleichartigen Waren grundsätzlich auch auf das Zolllagerverfahren anzuwenden und steht dem Nämlichkeitsprinzip nicht entgegen. Soll eine tatsächlich nämlichkeitserhaltende (posten- bzw. artikelbezogene) Nämlichkeitssicherung erfolgen, ist dies in der Bewilligung im Einzelfall festzulegen.

Bei Artikellagern dient in erster Linie die Festhaltung der Warenbeschaffenheit und der Bemessungsgrundlagen als Mittel der Nämlichkeitssicherung.