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Richtlinie des BMF vom 01.01.2007, BMF-010310/0027-IV/7/2007 gültig von 01.01.2007 bis 16.01.2008

UP-3120, Arbeitsrichtlinie "EFTA-Staaten"

  • 4. Ursprungserzeugnisse

4.3. Ursprung durch Kumulierung

4.3.1. Kumulierung mit Ursprungswaren

Eine Kumulierung ist nur mit Ursprungserzeugnissen möglich. Vormaterialien, die bereits Ursprungserzeugnisse eines Vertragsstaates bzw. eines Landes der Präferenzzone sind und als solche bereits mit Präferenznachweis eingeführt wurden, brauchen - im Gegensatz zu Drittlandsmaterialien - nicht mehr ausreichend bearbeitet zu werden. Die Präferenzzone sieht keine "Volle Kumulierung" im Sinne der Gemeinsamen Bestimmungen UP-3000 Abschnitt 4.3.2. und auch keine Verwendung von Ursprungsvormaterialien anderer Präferenzzonen (z.B. Mexiko, Chile, oder Kroatien) vor.

4.3.1.3 Diagonale Kumulierung-PanEuroMed

Die PanEuroMed-Kumulierung setzt das Bestehen von Freihandelsabkommen mit identen Ursprungsregeln zwischen allen an der Kumulierung beteiligten Partnerländern voraus.

Die Partnerländer haben sich darauf geeinigt, dass der Abschluss und das Inkrafttreten eines Abkommens mit PanEuroMed Ursprungsregeln von beiden Vertragspartnern der Europäischen Kommission zu melden ist. Diese veranlasst umgehend die Verlautbarung im Amtsblatt C. Erst nach Kundmachung im Amtsblatt C der EU findet die PanEuroMed Kumulierung für diese Länder Anwendung.

Die Veröffentlichung der ersten diesbezüglichen Tabelle erfolgte im Amtsblatt Nr. C 18 am 25.1. 2006 (siehe dazu UP-3000 Abschnitt 3.4.)

http://europa.eu.int/eur-lex/lex/LexUriServ/site/de

Für die Anwendung der PanEuroMed Kumulierung ist ein eigener Präferenznachweis die Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED oder die Erklärung auf der Rechnung EUR-MED erforderlich (siehe auch Abschnitt 7 dieser Richtlinie).