Richtlinie des BMF vom 02.02.2012, BMF-010313/0066-IV/6/2012 gültig von 02.02.2012 bis 30.04.2016

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Die novellierten Passagen betreffen die Abschnitte 2.6.1., 2.7.2.1., 2.11.3.1. und 2.13. Alle anderen Änderungen betreffen Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen.
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 2. Abfertigung

2.9. Kombinierter Verkehr

2.9.1. Straße-Schiene

(1) Einfuhr

Wird ein auf Carnet TIR abgefertigtes Straßenfahrzeug oder Behälter mit der Eisenbahn befördert, so hat diese die Sendung der Grenzzollstelle nur dann zu stellen, wenn sie zugleich Bestimmungszollstelle ist. In allen anderen Fällen ist die Sendung wie sonst üblich der entsprechenden Innerlandszollstelle zu stellen.

(2) Ausfuhr

Wird eine TIR-Sendung bei der Eisenbahn nach einem ausländischen Bestimmungsort aufgegeben, hat diese die Sendung entweder einer im Aufgabebahnhof liegenden Zollstelle innerhalb der Amtsstunden oder der Grenzzollstelle zu stellen, die im Versandverfahren zulässige, der Austrittsbestätigung gleichkommende Aufgabebestätigung der Eisenbahn ist nicht möglich.

(3) Durchfuhr

In der Durchfuhr mit der Eisenbahn ist das TIR-Verfahren ausgesetzt. Die Beförderung erfolgt im Rahmen des vereinfachten gemeinschaftlichen Versandverfahrens.

Bestehende Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrverbote sind zu beachten.

2.9.2. Straße-Wasserweg

Es ist entsprechend Abschnitt 2.9.1. vorzugehen.