Richtlinie des BMF vom 26.11.2012, BMF-010311/0107-IV/8/2012 gültig von 26.11.2012 bis 18.05.2020

VB-0220, Arbeitsrichtlinie Suchtmittel

  • 2. Einfuhr

2.7. Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Einfuhr

(1) Die in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen sind im Zolltarif mit der Maßnahme "VB-0220: Suchtmittel" (VuB-Code "0220") gekennzeichnet.

(2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung:

Dokumentenarten

Dokumenten-artencode
(BESCH_ART_CODE)

Beschreibung
(KURZ_BESCHR)

Hinweise

7040

Bewilligung nach dem Suchtmittelgesetz

siehe Abschnitt 2.2. und Abschnitt 2.3.

7041

Bescheinigung gem. Art. 75 Schengener Übereinkommen

siehe Abschnitt 6.1.

7044

Ausfuhrbewilligung des Versandlandes - Suchtmittel

siehe Abschnitt 2.2.

7059

Ausnahme - Ware von VuB 0220 (Suchtmittel) nicht erfasst

Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 6.16.1.1., Abschnitt 6.1.3., Abschnitt 6.1.5., Abschnitt 6.1.6., Abschnitt 6.2.1., Abschnitt 6.2.2., Abschnitt 6.2.3., Abschnitt 6.2.5. und Abschnitt 6.26.2.6.oder einer Nichterfassung von der Beschränkung (ex-Positionen) siehe Abschnitt 2.5. und Anlage 3