Richtlinie des BMF vom 26.08.2010, BMF-010313/0652-IV/6/2010 gültig von 26.08.2010 bis 01.02.2012

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Änderungen auf Grund des AVOG 2010 - DV. Weiters wurden auch textliche Anpassungen und Korrekturen durchgeführt.
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 3. Carnet-TIR Heft

3.2. Arten des Carnet TIR

3.2.1. Normales Carnet TIR

Für die Beförderung von Waren im TIR-Verfahren ist grundsätzlich das Carnet TIR laut Anlage 1 des TIR Übereinkommens zu verwenden.

3.2.2. Carnet TIR Tabak/Alkohol

Für die Beförderung der nachstehend angeführten Waren (selbst dann, wenn es sich nur um Kleinmengen handelt) ist zwingend das Carnet TIR Tabak/Alkohol laut Anlage 1 des TIR Übereinkommens zu verwenden:

  • Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% vol oder mehr, unvergällt(HS-Code 220710),
  • Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere Spirituosen; zusammengesetzte alkoholhältige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art (HS-Code 2208),
  • Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend (HS-Code 240310),
  • Zigaretten, Tabak enthaltend (HS-Code 240220) oder
  • Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen (HS-Code 240310)

Hinweis:

Das Carnet TIR Tabak/Alkohol wird derzeit nicht ausgegeben. Die Abfertigung ist daher bis auf weiteres abzulehnen. Die oa. Waren dürfen daher bis auf weiteres nicht im TIR-Verfahren befördert werden. Sollte dennoch ein Carnet TIR Tabak/Alkohol vorgelegt werden, ist sofort die Finanzstrafbehörde I. Instanz einzuschalten.