Richtlinie des BMF vom 07.06.2016, BMF-010302/0041-IV/8/2016 gültig ab 07.06.2016

AH-1110, Arbeitsrichtlinie Außenhandelsrecht / Zoll

Beachte
  • Diese Arbeitsrichtlinie wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex der Union (UZK) angepasst. Bei den außenhandelsrechtlichen Maßnahmen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.
Die Arbeitsrichtlinie enthält die allgemein anzuwendenden Vorschriften im Bereich des Außenhandelsrechts bei der Durchführung von Zollverfahren sowie Übersichten über das Außenhandelsrecht.
  • 3. Maßnahmen

Abschnitt 3.7.

derzeit frei

Abschnitt 3.8. Codierungen und Codelisten

§derzeit frei 1 Abs. 1 Zollanmeldungs-Verordnung 2005 (ZollAnm-V 2005; erlassen auf Grund des § 54a Zollrechts-Durchführungsgesetz) bestimmt, dass der Inhalt der schriftlich oder mit Mitteln der Datenverarbeitung abgegebenen Zollanmeldung sowohl im normalen Verfahren gemäß Art. 62 Abs. 1 ZK als auch im vereinfachten Verfahren gemäß Art. 76 Abs. 1 Buchstabe a oder b ZK im Anhang 1 zur ZollAnm-V 2005 festgelegt ist.

Anhang 1 Abschnitt II Feld 44 Z 2 ZollAnm-V 2005 bestimmt dazu in lit. a, dass die zusammen mit der Anmeldung vorgelegten gemeinschaftlichen oder internationalen Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen in Form eines vierstelligen alphanumerischen Codes anzugeben sind, auf den entweder eine Kennnummer oder ein sonstiger eindeutiger Hinweis folgt und dass das Verzeichnis der Unterlagen, Bescheinigungen und Bewilligungen mit den entsprechenden Codes ist in der TARIC-Datenbank enthalten ist.