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Richtlinie des BMF vom 07.02.2020, BMF-010313/0719-III/10/2019 gültig von 07.02.2020 bis 11.11.2020

ZK-2560, Arbeitsrichtlinie aktive Veredelung (aV)

  • 2. Bewilligung
  • 2.5. Grundsätzliche Verfahrensbestimmungen

2.5.2. Ausbeute

UZK

UZK-DA

UZK-IA

UZK-TDA

Art. 5; 255

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Der Begriff ist in Art. 5 Z 38 UZK definiert:

Die Menge oder der Prozentsatz der Veredelungserzeugnisse, die bzw. der bei der Veredelung einer bestimmten Menge von in ein Veredelungsverfahren übergeführten Waren gewonnen wird.

Die aus einem Vorgang hervorgegangenen Veredelungserzeugnisse bestehen primär aus den Hauptveredelungserzeugnissen und ggfs. aus ebenfalls entstehenden Nebenveredelungserzeugnissen.

Weiters können bei Veredelungsvorgängen Abfälle und Reste anfallen, auch kann es im Zuge der Tätigkeiten an den in das Verfahren übergeführten Waren zu Verlusten kommen.

Die Definitionen der vorgenannten Begriffe sind unter Abschnitt 1.4.2. bzw. 1.4.3. angeführt.

Nicht eindeutig definiert ist der Begriff ,Verluste'. Was darunter zu verstehen ist, kann aus Art. 72 Abs. 5 UZK-DA abgeleitet werden.

,Waren, die während der Veredelung, insbesondere durch Verdunsten, Austrocknen, Sublimation oder Entweichen zerstört bzw. vernichtet werden oder verloren gehen.'

Nebenveredelungserzeugnisse, Abfälle und Reste sowie Verluste können wie folgt abgegrenzt werden:

Nebenveredelungserzeugnisse sind andere Erzeugnisse als die Hauptveredelungserzeugnisse, und fallen beim Veredelungsvorgang zwangsläufig an. Das wesentliche Kriterium ist, dass diese Erzeugnisse einen wirtschaftlichen Wert aufweisen und letztlich ein Erlös dafür erzielt werden kann. Derartige Waren sind daher zollschuldrechtlich relevant und einer entsprechenden Erledigung zu unterziehen. Im Falle einer Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr sind demnach Abgaben zu entrichten, wobei sich die Abgabenerhebung in der Regel nach ihrer Beschaffenheit, also Art. 85 Abs. 1 UZK richtet, aber auch wahlweise Art. 86 Abs. 3 UZK zur Anwendung kommen kann.

Abfälle und Reste sind ebenso Nebenveredelungserzeugnisse, jedoch sind diese nicht weiter verwertbar, wenn auch nicht unbedingt ,wertlos', und folglich ohne wirtschaftliche Bedeutung. Eine zollschuldrechtliche Relevanz ist nicht gegeben.

Verluste sind produktionsbedingt und auch bei ordnungsgemäßer Durchführung der Veredelung nicht zu vermeiden, daher keine (Neben-) Veredelungserzeugnisse. Eine zollschuldrechtliche Relevanz ist nicht gegeben.

2.5.2.1. Festsetzung/Art der Festsetzung der Ausbeute

Die Ausbeuteregelung ist als allgemeine Vorschrift vor die Klammer gezogen (Art. 255 UZK).

Die Zollbehörden setzen entweder die Ausbeute oder die durchschnittliche Ausbeute des Veredelungsvorgangs oder gegebenenfalls die Methode zur Bestimmung der Ausbeute fest, es sei denn, in den für bestimmte Bereiche geltenden Unionsvorschriften ist die Ausbeute bereits festgelegt.

Die Ausbeute oder die durchschnittliche Ausbeute wird anhand der tatsächlichen Verhältnisse bestimmt, unter denen sich die Veredelungsvorgänge vollziehen oder vollziehen sollen.

Die Ausbeute oder die Methode zu ihrer Bestimmung wird in der Bewilligung oder zum Zeitpunkt der Überführung der Waren in das Verfahren festgelegt. In den meisten Fällen wird in der Bewilligung nur die Art der Ermittlung der Ausbeute festgelegt werden. Die Festsetzung eines Ausbeutesatzes bereits in der Bewilligung sollte nur bei Veredelungsvorgängen erfolgen, die keinen Schwankungen hinsichtlich der Einsatzmengen unterliegen.

Die Ausbeute wird nach Möglichkeit anhand der Produktions- und sonstigen technischen Daten festgesetzt. Wo solche nicht verfügbar sind, können Daten über gleichartige Vorgänge zu Grunde gelegt werden.

Unterliegt die Ausbeute produktionsbedingten Schwankungen, können durchschnittliche Ausbeutesätze herangezogen werden. Auf Erfahrungswerte aus vorangegangenen Produktionszeiträumen (Chargen) kann zurückgegriffen werden. Für die Ermittlung durchschnittlicher Sätze sollten längere Zeiträume (mehrere Chargen, Monat, Quartal) zugrunde gelegt werden. Werden durchschnittliche Ausbeutesätze verwendet, ist der für die Ermittlung des Betriebsdurchschnittssatzes maßgebende Produktionszeitraum in der Bewilligung festzulegen.

In besonderen Fällen kann die Ausbeute auch nach der Überführung der Waren in ein Verfahren festgesetzt werden, jedoch nicht mehr nach Erledigung der aV.

Für die vorzeitige Ausfuhr gilt Abschnitt 2.5.2.2.

Die Ausbeute(n) ist (sind) je Einfuhrware getrennt in den Aufzeichnungen und in der Abrechnung zu dokumentieren.

Die Festsetzung von Ausbeutesätzen in der Bewilligung erfolgt vorbehaltlich etwaiger nach Erledigung des Verfahrens festgestellter Abweichungen von den tatsächlichen Verhältnissen.

2.5.2.2. Vorzeitige Ausfuhr

Im Rahmen der vorzeitigen Ausfuhr muss die Ausbeute grundsätzlich vor der Annahme der Ausfuhranmeldung feststehen.

Sollen dem Verfahren jedoch aus dem Produktionszeitraum resultierende, durchschnittliche Ausbeutesätze zugrunde gelegt werden, kann bis zur Einführung des elektronischen Informationssystems auf die Verwendung eines zusammenfassenden Informationsblatts INF 5 zurückgegriffen werden.

In diesen Fällen muss die (durchschnittliche) Ausbeute vor Annahme der letzten Ausfuhranmeldung im Globalisierungszeitraum feststehen.

2.5.2.3. Pauschale Ausbeutesätze

Der UZK selbst sieht keine pauschalen Ausbeutesätze vor. Soweit andere Rechtsbereiche des Gemeinschaftsrechts solche vorsehen (zB Gemeinsame Marktorganisation), ist auf diese zurückzugreifen.

2.5.2.4. Änderung der Ausbeute

Ändert sich ein in der Bewilligung festgesetzter Ausbeutesatz (zB auf Grund geänderter Produktionsvorgänge, neuer Maschinen usw.) ist diese Änderung im Rahmen der Mitteilungspflicht nach Art. 23 Abs. 2 UZK neben der Dokumentation in den Aufzeichnungen umgehend der Überwachungszollstelle anzuzeigen.

Die Bewilligung ist dann in Übereinstimmung mit Art. 28 UZK (Änderung einer Bewilligung) anzupassen.