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Richtlinie des BMF vom 28.08.2008, BMF-010310/0171-IV/7/2008 gültig von 28.08.2008 bis 30.06.2014

UP-3000, Arbeitsrichtlinie "Gemeinsame Bestimmungen"

  • Beginn der Anwendung der Ursprungsprotokolle zur diagonalen Kumulierung in der Paneuropa-Mittelmeer-Zone (Stand 2.3.2007)

4.4. Unterscheidung EG-Ceuta/Melilla

Die spanischen Enklaven Ceuta und Melilla gehören zwar zum Gebiet der EG und sind damit auch in die Zollpräferenzmaßnahmen der EG mit anderen Ländern einbezogen, jedoch bestehen im EG-internen Warenverkehr zwischen den beiden Enklaven einerseits und den übrigen Teilen der Gemeinschaft andererseits sowie allgemein bei der Einfuhr von Waren nach Ceuta und Melilla immer noch gewisse Sonderregelungen (siehe UP-3820 .).

Aus diesem Grund wird auch in den Ursprungsregeln der Zollpräferenzmaßnahmen für die Bestimmung des Ursprungslandes zwischen Ceuta/Melilla und der Gemeinschaft unterschieden, wobei Ceuta und Melilla ein Gebiet darstellen.

Abgesehen davon gelten die Ursprungsregeln der Zollpräferenzmaßnahmen sinngemäß auch für den Warenverkehr zwischen Ceuta und Melilla einerseits und dem/den jeweiligen Land/Ländern, gegenüber welchem/welchen in der EG Zollpräferenzmaßnahmen gelten. Die spanischen Zollbehörden gewährleisten die Durchführung der Ursprungsregeln in Ceuta und Melilla.

4.4.1. Ursprung in Ceuta und Melilla

Ursprungserzeugnisse Ceuta und Melillas sind Erzeugnisse, die Ihren Ursprung dort entweder autonom oder durch Kumulierung mit Ursprungserzeugnissen der Gemeinschaft und/oder des jeweiligen anderen Landes der Präferenzzone erzielt haben. Im Falle der Kumulierung muss auf Ceuta und Melilla eine über die Minimalbehandlung hinausgehende Be- oder Verarbeitung stattfinden.

4.4.2. Ursprung in einem anderen Land

Ursprungserzeugnisse des anderen Landes, für welches in der EG Zollpräferenzmaßnahmen gelten, sind Erzeugnisse, die Ihren Ursprung dort entweder autonom oder durch Kumulierung mit Ursprungserzeugnissen der Gemeinschaft und/oder Ceutas und Melillas erzielt haben. Im Falle der Kumulierung muss im anderen Land eine über die Minimalbehandlung hinausgehende Be- oder Verarbeitung stattfinden.