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Richtlinie des BMF vom 01.05.2010, BMF-010313/0404-IV/6/2010 gültig von 01.05.2010 bis 26.08.2018

ZK-1850, Arbeitsrichtlinie Rückwaren

2. Vorzugsbehandlung für Rückwaren

2.1. Überblick

Zu Art. 185 Abs. 1 ZK; § 2 Abs. 1 ZollR-DG

(1) Gemeinschaftswaren, die aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft ausgeführt worden sind und innerhalb von drei Jahren wieder im gleichen Zustand in dieses Zollgebiet eingeführt und dort in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden, werden auf Antrag des Beteiligten von den Einfuhrabgaben befreit.

(2) Die Befreiung für Rückwaren ist eine Vorzugsbehandlung im Rahmen der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr (Titel VI ZK).

(3) In bestimmten Fällen ist die Befreiung für Rückwaren ausgeschlossen (siehe Abschnitt 2.2.).

(4) Die Rückwarenbefreiung für Zölle und Abgaben mit zollgleicher Wirkung gilt vorbehaltlich der in den einschlägigen Materiengesetzen geregelten Abweichungen auch für die sonstigen Eingangsabgaben (§ 2 Abs. 1 ZollR-DG). Zu den Abweichungen betreffend die Einfuhrumsatzsteuer siehe Abschnitt 2.3. Zu den Abweichungen betreffend die Verbrauchsteuern siehe Abschnitt 2.4.

(5) In bestimmten Fällen der Ausbesserung und Instandsetzung im Drittland kommt nur eine teilweise Befreiung für Rückwaren in Betracht (siehe Abschnitt 2.5.5.2.).

(6) Für landwirtschaftliche Erzeugnisse gelten in Bezug auf die Befreiung für Rückwaren einschränkende Bestimmungen (siehe Abschnitt 2.6.).