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Richtlinie des BMF vom 03.04.2009, BMF-010302/0009-IV/8/2009 gültig von 03.04.2009 bis 31.10.2010

AH-1110, Arbeitsrichtlinie Außenhandelsrecht / Zoll

Die Arbeitsrichtlinie enthält die allgemein anzuwendenden Vorschriften im Bereich des Außenhandelsrechts bei der Durchführung von Zollverfahren sowie Übersichten über das Außenhandelsrecht.
  • 2. Einfuhr

2.1. Einfuhrmaßnahmen

(1)Der Begriff "Einfuhr" hat bei den unterschiedlichen Maßnahmen zur Einschränkung des Güterverkehrs unterschiedliche Bedeutung, die in den jeweiligen Spezial-Arbeitsrichtlinien dargestellt ist.

(2)Die nachfolgende Tabelle enthält eine Zusammenstellung der außenhandelsrechtlichen Maßnahmen, die von den Zollorganen bei der "Einfuhr" zu vollziehen sind. Daher sind zB Finanzembargos in der Aufstellung nicht enthalten.

Einfuhrmaßnahme

Land

außenhandelsrechtlichen Maßnahme

Link

Irak

Kulturgüter

AH-2612

Iran

Güterembargo

AH-2616

Birma/Myanmar

Güterembargo

AH-2676

Korea, Nord-

Güterembargo

AH-2724

Drittländer

Textilwaren

AH-4110

Drittländer

Textilwaren, wPVV

AH-4120

Drittländer

Ursprungsnachweise für Textilwaren

AH-5110

Drittländer

Stahlwaren

AH-4200

Drittländer

Ursprungsnachweise für Stahlwaren

AH-5120

Drittländer

Chemiewaffen

AH-3310

Drittländer

Rohdiamanten

AH-4311

Drittländer

Folterwaren

AH-4501