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Richtlinie des BMF vom 01.02.2007, BMF-010313/0028-IV/6/2007 gültig von 01.02.2007 bis 31.12.2008

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 5. Verschlussanerkenntnis
  • 5.1. Allgemeines

 

5.1.2. Behälter

Behälter, die den Bestimmungen des TIR Übereinkommens Anlage 7 Teil I entsprechen, werden

1) auf der Herstellungsstufe nach der Bauart ( Konstruktionstyp ) durch die Erteilung eines

Verschlussanerkenntnisses nach dem Muster in der Anlage 2 ( =Zulassung auf der Herstellungsstufe )

oder

2) nach der Herstellung, entweder einzeln oder für eine bestimmte Zahl von Behältern des gleichen

Typs durch Erteilung eines Verschlussanerkenntnisses nach dem Muster der Anlage 3

( =Zulassung auf einer späteren Stufe als der Herstellung) zugelassen.