Richtlinie des BMF vom 14.04.2006, BMF-010313/0033-IV/6/2007 gültig von 14.04.2006 bis 27.08.2012

ZK-1890, Arbeitsrichtlinie "Zollschuldrecht"

4. Erlöschen der Zollschuld (Art. 233 und 234 ZK)

4.1. Allgemeines

Wie das Entstehen der Zollschuld so erfolgt auch das Erlöschen der Zollschuld bei Verwirklichung bestimmter gesetzlicher Tatbestände. Inhaltlich ergänzt diese Regelung die Fälle des Nichtentstehens einer Zollschuld gemäß Art. 204 Abs. 1 Unterabsatz 2 ZK iVm Art. 859 ff ZK-DVO und gemäß Art. 206 ZK. Die Erlöschenstatbestände gelten gemäß § 2 Abs. 1 ZollR-DG auch für die sonstigen Eingangs- und Ausgangsabgaben.