12. Rechtsgrundlagen

12.1. Handelsübereinkommen

Beschluss 2012/735/EU, Beschluss des Rates vom 31. Mai 2012 zur Unterzeichnung - im Namen der Union - des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits und über die vorläufige Anwendung dieses Übereinkommens, ABl. Nr. L 354 vom 21.12.2012 S. 1

Mitteilung über die vorläufige Anwendung des Handelsübereinkommens - Peru, Mitteilung über die vorläufige Anwendung zwischen der Europäischen Union und Peru des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits, ABl. Nr. L 56 vom 28.02.2013 S. 1

DVO 404/2013, Durchführungsverordnung (EU) Nr. 404/2013 der Kommission vom 2. Mai 2013 über die im Rahmen von Kontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Peru geltenden Ausnahmeregelungen von den Ursprungsregeln in Anhang II des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits, ABl. Nr. L 121 vom 03.05.2013 S. 30

DVO 405/2013, Durchführungsverordnung (EU) Nr. 405/2013 der Kommission vom 2. Mai 2013 zur Eröffnung und Verwaltung von EU-Zollkontingenten für landwirtschaftliche Erzeugnisse mit Ursprung in Peru, ABl. Nr. L 121 vom 03.05.2013 S. 35

Mitteilung über die vorläufige Anwendung zwischen der Europäischen Union und Kolumbien des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits, ABl. Nr. L 201 vom 26.07.2013 S. 7.

Beschluss (EU) 2015/1277 des Rates vom 13. Oktober 2014 über die Unterzeichnung, im Namen der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten, und die vorläufige Anwendung des Zusatzprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union, ABl. Nr. L 204 vom 31.07.2015 S. 1

• Zusatzprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Kroatien zur Europäischen Union, ABl. Nr. L 204 vom 31.07.2015 S. 3

Beschluss (EU) 2016/2369 des Rates vom 11. November 2016 über die Unterzeichnung im Namen der Union und die vorläufige Anwendung des Beitrittsprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors, ABl. Nr. L 356 vom 24.12.2016 S. 1

• Beitrittsprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors, ABl. Nr. L 356 vom 24.12.2016 S. 3

Mitteilung über die vorläufige Anwendung zwischen der Europäischen Union und der Republik Ecuador des Beitrittsprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors, ABl. Nr. L 358 vom 29.12.2016 S. 1

Durchführungsverordnung (EU) 2017/120 der Kommission vom 24. Januar 2017 über die im Rahmen von Zollkontingenten für bestimmte Erzeugnisse aus Ecuador geltenden Ausnahmeregelungen zu den Ursprungsregeln in Anhang II des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien, Peru und Ecuador andererseits, ABl. Nr. L 19 vom 25.01.2017 S. 27

Durchführungsverordnung (EU) 2017/754 der Kommission vom 28. April 2017 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten der Union für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Ecuador, ABl. Nr. L 113 vom 29.04.2017 S. 28

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2017/754 der Kommission vom 28. April 2017 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten der Union für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse mit Ursprung in Ecuador, ABl. Nr. L 118 vom 06.05.2017 S. 30

Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2277 der Kommission vom 8. Dezember 2017 zur Feststellung, dass eine vorübergehende Aussetzung des Präferenzzolls nach Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 19/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für Einfuhren von Bananen mit Ursprung in Peru nicht angemessen ist, ABl. Nr. L 326 vom 09.12.2017 S. 53

Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1888 der Kommission vom 3. Dezember 2018 zur Feststellung, dass eine vorübergehende Aussetzung des Präferenzzolls nach Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 19/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und nach Artikel 15 der Verordnung (EU) Nr. 20/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für Einfuhren von Bananen mit Ursprung in Guatemala und Peru nicht angemessen ist, ABl. Nr. L 308 vom 04.12.2018 S. 49

12.2. Ursprungsprotokoll

Ursprungserzeugnisse nach Anhang II (siehe Anhang 1)

Änderung zum Anhang II, ABl. Nr. L 204 vom 31.07.2015 (siehe Anhang 2)

(Ergänzung der Sprachfassungen der Erklärung auf der Rechnung, bzw. der Vermerke "nachträglich ausgestellt" und "Duplikat")

Änderung des Anhangs II auf Grund des Anhangs VI (Seite 1093 bis 1099) des Beitrittsprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors, ABl. Nr. L 356 vom 24.12.2016 (siehe Anhang 3)