Richtlinie des BMF vom 01.11.2010, BMF-010302/0017-IV/8/2010 gültig von 01.11.2010 bis 13.07.2015

AH-4110, Textilwaren-Einfuhr

Beachte
  • Die Gliederungen in der Neufassung dieser Arbeitsrichtlinie stellen nunmehr direkt auf die einzelnen Maßnahmen ab. Die Maßnahme und ihre Durchführung werden in einem Abschnitt gemeinsam dargestellt.
Verordnung über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren

1. Rechtsgrundlagen

1.1. Einfuhr, bilaterale Regelungen

Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates vom 12. Oktober 1993 - in weiterer Folge in dieser Richtlinie mit "Verordnung" bezeichnet - über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern.

Inkrafttreten: 09. November 1993; Datum der Veröffentlichung + 1 Tag.

Geltung ab: 01. Jänner 1993 (Rückwirkend).

1.2. Einfuhr, EU-autonome Regelungen

Verordnung (EG) Nr. 517/94 des Rates vom 7. März 1994 - in weiterer Folge in dieser Richtlinie mit "Verordnung" bezeichnet - über die gemeinsame Regelung der Einfuhren von Textilwaren aus bestimmten Drittländern, die nicht unter bilaterale Abkommen, Protokolle, andere Vereinbarungen oder eine spezifische gemeinschaftliche Einfuhrregelung fallen.

Inkrafttreten: 13. März 1994; Datum der Veröffentlichung + 3 Tage.