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Richtlinie des BMF vom 01.05.2016, BMF-010313/0170-IV/6/2016 gültig von 01.05.2016 bis 12.04.2017

UZK-TDA, Delegierte Verordnung (EU) 2016/341 der Kommission vom 17. Dezember 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Übergangsbestimmungen für bestimmte Vorschriften des Zollkodex der Union, für den Fall, dass die entsprechenden elektronischen Systeme noch nicht betriebsbereit sind, und zur Änderung der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446

  • Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 2 Entscheidungen über vZTA

Artikel 4 Form von vZTA-Anträgen und vZTA-Entscheidungen

1. Die Zollbehörden können erlauben, dass bis zu den Zeitpunkten der Verbesserung des vZTA-Systems gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU andere Mittel als die der elektronischen Datenverarbeitung für Anträge und Entscheidungen in Bezug auf vZTA und alle nachfolgenden Ereignisse, die den ursprünglichen Antrag oder die ursprüngliche Entscheidung betreffen können, verwendet werden.

2. In den in Absatz 1 genannten Fällen gilt Folgendes:

a)Bis zum Zeitpunkt der Verbesserung der ersten Phase des elektronischen Systems

i)werden vZTA-Entscheidungen unter Verwendung des Formats des Formulars in Anhang 2 beantragt und

ii)wird für vZTA-Entscheidungen das Format des Formulars in Anhang 3 verwendet.

b)ab dem Zeitpunkt der Verbesserung der ersten Phase des elektronischen Systems bis zum Zeitpunkt der Verbesserung der zweiten Phase des elektronischen Systems

i)werden vZTA-Entscheidungen unter Verwendung des Formats des Formulars in Anhang 4 beantragt und

ii)wird für vZTA-Entscheidungen das Format des Formulars in Anhang 5 verwendet.