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Richtlinie des BMF vom 06.11.2016, BMF-010307/0003-IV/7/2016 gültig ab 06.11.2016

MO-8501, Arbeitsrichtlinie Lizenzen

Beachte
  • Neuregelung aufgrund der VOen 2016/1237 und 1239

14. Anhänge

14.1. Anhang I - Lizenzpflicht Einfuhr

Lizenzpflicht Einfuhr- Reis 

.

Lizenzpflicht Einfuhr - Zucker 

Lizenzpflicht Einfuhr - Saatgut 

Lizenzpflicht Einfuhr - Flachs und Hanf 

Lizenzpflicht Einfuhr - Obst und Gemüse 

Lizenzpflicht Einfuhr - Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse 

Lizenzpflicht Einfuhr - Weitere Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse 

Lizenzpflicht Einfuhr - Andere Erzeugnisse 

Lizenzpflicht Einfuhr - Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs 

14.2. Anhang II - Lizenzpflicht Ausfuhr

Lizenzpflicht Ausfuhr - Reis 

.

Lizenzpflicht Ausfuhr - Zucker 

14.3. Anhang III - Grunderzeugnisse

Lizenzpflicht - Grunderzeugnisse 

14.4. Anhang IV - Behältnisse oder Verpackungen

Die nachstehenden Bestimmungen sind anwendbar für die von den Allgemeinen Vorschriften 5 a) und b) des TARICS erfassten Behältnisse oder Verpackungen, die zur gleichen Zeit wie die Waren mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind in den freien Verkehr überführt werden:

1. Soweit die Behältnisse oder Verpackungen entsprechend der Allgemeinen Vorschriften 5 a) und 5 b) des TARICS wie die Waren eingereiht werden, mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind,

a)werden sie durch den Zoll wie die Waren erfasst,

  • wenn die Waren wertzollbar sind,

oder

  • wenn die Behältnisse oder Verpackungen zum Zollgewicht der Waren gehören;

b)sind sie zollfrei,

  • wenn die Waren zollfrei sind

oder

  • wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind

oder

  • wenn das Gewicht dieser Behältnisse oder Verpackungen nicht zum Zollgewicht der Waren gehört.

2. Wenn die unter Absatz 1 Unterabsätze a) und b) fallenden Behältnisse oder Verpackungen mehrere Waren verschiedener Gattung enthalten oder mit diesen gestellt werden, wird zur Bestimmung des Zollgewichts oder des Zollwerts das Gewicht oder der Wert der Behältnisse oder Verpackungen anteilig auf das Gewicht oder den Wert der Waren aufgeteilt.