14. Anhänge

14.1. Anhang I - Lizenzpflicht Einfuhr

_.

14.2. Anhang II - Lizenzpflicht Ausfuhr

.

14.3. Anhang III - Grunderzeugnisse

14.4. Anhang IV - Behältnisse oder Verpackungen

Die nachstehenden Bestimmungen sind anwendbar für die von den Allgemeinen Vorschriften 5 a) und b) des TARICS erfassten Behältnisse oder Verpackungen, die zur gleichen Zeit wie die Waren mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind in den freien Verkehr überführt werden:

1. Soweit die Behältnisse oder Verpackungen entsprechend der Allgemeinen Vorschriften 5 a) und 5 b) des TARICS wie die Waren eingereiht werden, mit denen sie gestellt werden oder die in ihnen verpackt sind,

a)werden sie durch den Zoll wie die Waren erfasst,

• wenn die Waren wertzollbar sind,

oder

• wenn die Behältnisse oder Verpackungen zum Zollgewicht der Waren gehören;

b)sind sie zollfrei,

• wenn die Waren zollfrei sind

oder

• wenn die Waren weder wertzollbar noch gewichtszollbar sind

oder

• wenn das Gewicht dieser Behältnisse oder Verpackungen nicht zum Zollgewicht der Waren gehört.

2. Wenn die unter Absatz 1 Unterabsätze a) und b) fallenden Behältnisse oder Verpackungen mehrere Waren verschiedener Gattung enthalten oder mit diesen gestellt werden, wird zur Bestimmung des Zollgewichts oder des Zollwerts das Gewicht oder der Wert der Behältnisse oder Verpackungen anteilig auf das Gewicht oder den Wert der Waren aufgeteilt.