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Richtlinie des BMF vom 01.02.2007, BMF-010313/0028-IV/6/2007 gültig von 01.02.2007 bis 31.12.2008

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 7. Ausschluss bestimmter Waren und Personen vom Carnet TIR-Verfahren

 

7.3. Beschleunigtes Verfahren zur Erledigung der Carnets TIR

7.3.1. Allgemeines - Sensible Waren

(1) Mit den beiden nachstehend angeführten Verwaltungsabsprachen ist ein beschleunigtes Überwachungssystem geschaffen worden. Demzufolge hat eine rascheste FAX-Übermittlung des Blattes mit gerader Seitenbezeichnung (grün) und eine rasche Durchführung der Rücksendung des Trennabschnittes (schmaler Abschnitt, Felder 18 bis 28) zu erfolgen. Das Verstreichen einer größeren Zeitspanne bis zur Rücksendung des Trennabschnittes ist nicht tolerierbar.

(2) Über die erfolgte Faxübermittlung ist dem bei der Zollstelle verbleibenden oberen Teil des Trennabschnittes eine Sendebestätigung anzuschließen.

(3) Die Beschleunigung des Verfahrens der Erledigung hat auch zur Folge, daß für Anmeldungen, die Waren betreffen, die in der im Anhang zur Verwaltungsabsprache genannt sind und im Carnet TIR-Verfahren befördert werden, die Weitergabefrist auf den nächsten Arbeitstag verkürzt wird.

(4) Vor Anwendung des beschleunigten Verfahrens ist zu überprüfen, ob die zu befördernden Waren nicht vom TIR-Verfahren ausgeschlossen sind (siehe Pkt. 7.2)