Richtlinie des BMF vom 19.05.2020, 2020-0.315.277 gültig ab 19.05.2020

VB-0220, Arbeitsrichtlinie Suchtmittel

1. Begriffsbestimmungen

1.1. Suchtmittel

(1) Dem Suchtmittelgesetz unterliegen - neben den in der Arbeitsrichtlinie Drogenausgangsstoffe (VB-0221) behandelten Drogenausgangsstoffen - Suchtgifte (Abschnitt 1.1.1.) und psychotrope Stoffe (Abschnitt 1.1.2.). Als Suchtmittel im Sinne des Suchtmittelgesetzes gelten Suchtgifte und psychotrope Stoffe.

(2) Den Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrbeschränkungen unterliegen gemäß § 2 Abs. 4 des Suchtmittelgesetzes auch Mohnstroh (Abschnitt 1.1.3.) und Cannabispflanzen (Hanfpflanzen) (Abschnitt 1.1.4.).

(3) Die Anlage 3 enthält eine Liste der Suchtmittel, geordnet nach den Positionen der Kombinierten Nomenklatur. Die Anlage 8 enthält eine Liste der in Österreich zugelassenen Arzneimittel mit kontrollierten Wirkstoffen laut Suchtgiftverordnung und dielaut Anlage 9Psychotropenverordnung enthält eine Liste der in Österreich zugelassenen Arzneimittel mitsind über die "Online Suche Arzneispezialitäten" im Arzneispezialitätenregister https://aspregister.basg.gv.at/aspregister/ kontrollierten Wirkstoffen laut abfragbarPsychotropenverordnung.