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Richtlinie des BMF vom 26.08.2010, BMF-010313/0652-IV/6/2010 gültig von 26.08.2010 bis 01.02.2012

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Änderungen auf Grund des AVOG 2010 - DV. Weiters wurden auch textliche Anpassungen und Korrekturen durchgeführt.
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 5. Verschlussanerkenntnis

5.2. Zuständigkeit

Für die Ausstellung des Verschlussanerkenntnisses sind zuständig:

1) bei Straßenfahrzeugen die nach dem Konstruktionstyp und Behältern, die auf der Herstellungsstufe zugelassen werden, von dem Zollamt, in dessen Wirtschaftsraum der Herstellungsbetrieb liegt.

2) bei Straßenfahrzeugen, die einzeln zugelassen werden, von dem Zollamt in dessen Wirtschaftsraum das Fahrzeug seinen Standort hat

3) bei Behältern die nach ihrer Herstellung zugelassen werden, von dem Zollamt in dessen Wirtschaftsraum der Besitzer des Behälters seinen Geschäftssitz/Wohnsitz hat.

 

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Zusatzinformationen

In Findok veröffentlicht am:
26.08.2010
Anmerkungen:
Diese Richtlinie basiert auf den Bestimmungen des TIR Übereinkommens von 1975 und den darin enthaltenen Anlagen.
betroffene Normen:
ZK, VO 2913/92, ABl. Nr. L 302 vom 19.10.1992 S. 1
ZK-DVO, VO 2454/93, ABl. Nr. L 253 vom 11.10.1993 S. 1
TIR-Abkommen (1978) - Warentransport mit Carnets, BGBl. Nr. 112/1978
AVOG 2010 - DV, Durchführung des Abgabenverwaltungsorganisationsgesetzes 2010, BGBl. II Nr. 165/2010
Materie:
Zoll
Schlagworte:
TIR Übereinkommen von 1975, TIR Verfahren, Carnet TIR, NCTS/TIR, Verschlussanerkenntnis, Zulassung von Strassenfahrzeugen, Zulassung von Behältern, Ausschluss bestimmter Waren und Personen vom TIR Verfahren, Vertragsparteien
Stammfassung:
BMF-010313/0028-IV/6/2007
Systemdaten:
Findok-Nr: 26542.4, aufgenommen am: 26.08.2010 16:05:45, Dokument-ID: db07a4ef-917d-4478-9919-e048a688e1df, Segment-ID: 6312e53f-94eb-47df-8e57-3264681564c0
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