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Richtlinie des BMF vom 12.11.2020, 2020-0.683.837 gültig ab 12.11.2020

ZK-2560, Arbeitsrichtlinie aktive Veredelung (aV)

  • 1. Einführung und Anwendungsbereich

1.5. Wesentliche Änderungen

Neben der geänderten Struktur der Rechtsvorschriften sieht der UZK schwerpunktmäßig folgende wesentliche inhaltliche Änderungen vor:

  • elektronische Erstellung und Bearbeitung von Anträgen und Bewilligungen
  • Änderungen bei den erforderlichen Antrags- und Bewilligungsvoraussetzungen
  • das bisherige Umwandlungsverfahren fließt in die aV ein
  • die Wiederausfuhrabsicht als Bewilligungsvoraussetzung entfällt
  • die aV-Variante des Zollrückvergütungsverfahrens entfällt
  • neue Systematik im Bereich der Wirtschaftlichen Voraussetzungen und nunmehr untrennbare Verknüpfung mit der anzuwendenden Zollschuldbemessungsmethode
  • Einschränkungen und Verbote zur Verwendung von Ersatzwaren
  • Einführung der Möglichkeit einer halbjährigen Globalisierung der Erledigungsfrist
  • Änderungen bei der Fiktion Überlassung zum freien Verkehr mit Fristablauf (vormals "Globale Überführung");

Hinweis:

Zur besseren Abgrenzung zum Begriff der "Globalisierung" der Erledigungsfrist wird der vormals verwendete Hilfsbegriff "Globale Überführung" durch den Hilfsbegriff "Überlassungsfiktion" ersetzt. Dieser umfasst die Regelung des Art. 170 UZK-DA iVm Art. 325 UZK-IA.

  • elektronischer Standardinformationsaustausch (INF)
  • Erweiterung der vereinfachten Erledigung (Wiederausfuhrfiktion)
  • Entfall der Ausgleichszinsen
  • Änderungen betreffend die Abrechnungspflicht