Richtlinie des BMF vom 01.01.2011, BMF-010311/0113-IV/8/2010 gültig von 01.01.2011 bis 22.07.2011

VB-0800, Arbeitsrichtlinie Abfälle

  • 3. Einfuhr aus Drittländern

3.4. Zolltarif und Codierungen in e-zoll in der Einfuhr

(1) Die in diesem Abschnitt behandelten Einfuhrbeschränkungen sind derzeit im Zolltarif nicht enthalten, weil alsmit der Maßnahme "VB-0800: Abfälle" (sieheVuB-Code Abschnitt 1.1. bis "0800"1.3.) viele und nicht lückenlos aufzählbarer Tarifstellen in Frage kommengekennzeichnet.

(2) Für die Codierung der in diesem Abschnitt behandelten Beschränkungen in e-zoll stehen folgende Dokumentenartencodes zur Verfügung:

Dokumentenarten

Dokumenten-artencode
(BESCH_ART_CODE)

Beschreibung
(KURZ_BESCHR)

Hinweise

C669

Notifizierungsformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190)

siehe Abschnitt 3.3. und Abschnitt 3.3.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C670 und 7620 zulässig

C670

Begleitformular gemäß Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 (ABl. L 190)

siehe Abschnitt 3.3. und Abschnitt 3.3.2.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und 7620 zulässig

7620

Bewilligung des BM für Land- u. Forstwirtschaft, Umwelt u. Wasserwirtschaft - Abfälle

siehe Abschnitt 3.3. und Abschnitt 3.3.1.; dieser Code ist nur in Verbindung mit den Codes C669 und C670 zulässig

7622

Nachweis für den Transport von Grüne-Liste-Abfällen zur Verwertung

siehe Abschnitt 8.2.28.2.1.

7624

Feststellungsbescheid der zuständigen Bezirksverwaltungsbehörde - Abfälle

siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 9.1.

7639

Ausnahme - Ware von VuB 0800 (Abfälle) nicht erfasst

Codierung von Ausnahmen siehe Abschnitt 8.1. und Abschnitt 8.4.oder einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) siehe Abschnitt 1.3. Abs. 3 und Anlage 5

Die Codierung einer Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Positionen) kommt derzeit nicht in Betracht, weil die Beschränkungen noch nicht im Zolltarif enthalten sind.