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Richtlinie des BMF vom 01.08.2008, BMF-010310/0155-IV/7/2008 gültig von 01.08.2008 bis 30.06.2014

UP-3420, Arbeitsrichtlinie "Ägypten"

  • 4. Ursprungserzeugnisse

4.3. Ursprung durch Kumulierung

Eine Kumulierung ist nur mit Ursprungserzeugnissen möglich. Vormaterialien, die bereits Ursprungserzeugnisse eines Vertragsstaates bzw. eines Landes der Präferenzzone sind und als solche bereits mit Präferenznachweis eingeführt wurden, brauchen - im Gegensatz zu Drittlandsmaterialien - nicht mehr ausreichend bearbeitet zu werden. Die Präferenzzone der PanEuroMed Kumulierung sieht keine "Volle Kumulierung" im Sinne der Besonderen Bestimmungen in UP-3000 Abschnitt 4.3.2. und auch keine Verwendung von Ursprungsvormaterialien anderer Wirtschaftsräume (zB CEFTA, NAFTA) vor.

4.3.1.3. Diagonale Kumulierung-PanEuroMed

Die PanEuroMed-Kumulierung setzt das Bestehen von Freihandelsabkommen mit identen Ursprungsregeln zwischen allen an der Kumulierung beteiligten Partnerländern voraus.

Die Partnerländer haben sich darauf geeinigt, dass der Abschluss und das Inkrafttreten eines Abkommens mit PanEuroMed Ursprungsregeln von beiden Vertragspartnern der Europäischen Kommission zu melden ist. Diese veranlasst umgehend die Verlautbarung im Amtsblatt C. Erst nach Kundmachung im Amtsblatt C der EU findet die PanEuroMed Kumulierung für diese Länder Anwendung.

Der aktuelle Stand hinsichtlich der PanEuroMed-Kumulierung ist der Arbeitsrichtlinie UP-3250 Abschnitt 4.3.1.3 zu entnehmen.

Für die Anwendung der PanEuroMed Kumulierung ist ein eigener Präferenznachweis die Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED oder die Erklärung auf der Rechnung EUR-MED erforderlich (siehe auch Abschnitt 7 dieser Arbeitsrichtlinie).