Richtlinie des BMF vom 01.10.2020, 2020-0.624.073 gültig von 01.10.2020 bis 31.12.2020

VB-0800, Arbeitsrichtlinie Abfälle

  • 1. Begriffsbestimmungen
  • 1.1. Abfälle

1.1.2. Kriterien für die Einstufung von Materialien als Abfall oder Nicht-Abfall

(1) Der Abfallbegriff des AWG 2002 ist nicht deskriptiv (= beschreibend, was Abfall ist), sondern normativ (= festsetzend, was Abfall im Sinne dieses Gesetzes sein soll).

(2) Die alternative Kombination aus subjektivem oder objektivem Abfallbegriff bewirkt, dass der Abfallbegriff erfüllt ist, wenn entweder der subjektive oder der objektive Abfallbegriff erfüllt ist.

(3) Das Vorliegen des subjektiven Abfallbegriffs setzt eine Transaktion bzw. eine konkretisierte Transaktionsabsicht hinsichtlich einer beweglichen Sache voraus. Der subjektive Abfallbegriff ist daher "transaktionsbezogen". Der objektive Abfallbegriff ist "zustands- bzw. auswirkungsbezogen".