Suchbegriffe anzeigen Änderungen anzeigen
  • Abschnitt:
  • <
  • 1
  • /
  • ...
  • /
  • 4
  • /
  • 5
  • /
  • 6
  • /
  • ...
  • /
  • 39
  • >
Richtlinie des BMF vom 01.01.2021, 2020-0.823.168 gültig ab 01.01.2021

ZK-2370, Arbeitsrichtlinie Lagerung

  • 1. Einführung und Anwendungsbereich

1.5. Wesentliche Änderungen

Für die Lagerung von Waren in Zolllagern und Verwahrungslagern ergeben sich mit dem Zollkodex der Union zum Teil erhebliche Änderungen in den verfahrensrechtlichen, technischen und organisatorischen Abläufen. Die wichtigsten Änderungen werden nachstehend schlagwortartig dargestellt:

  • geänderte Fristen für die Beendigung der vorübergehenden Verwahrung
  • Möglichkeit der Beförderung von Waren um Rahmen der vorübergehenden Verwahrung (im Anwendungsgebiet derzeit eingeschränkt bzw. nicht zulässig)
  • Die Lagerung zählt zu den besonderen Verfahren und umfasst die Zolllager und die Freizonen.
  • Im Zolllagerverfahren können Nicht-Unionswaren und bestimmte Unionswaren unter zollamtlicher Überwachung in zu diesem Zweck durch die Zollbehörden zugelassenen Räumlichkeiten oder sonstigen Stätten ("Zolllager") gelagert werden.
  • Bei den öffentlichen Zolllagern wird zwischen den Typen I, II und III unterschieden.
  • Bei privaten Zolllagern entfällt die Typenunterscheidung.
  • In der Bewilligung ist festzulegen, ob die Aufzeichnungen sendungs- oder artikelbezogen zu führen sind.
  • In der Bewilligung ist festzulegen, ob das Zolllager als offenes oder verschlossenes Lager zu führen ist (generell abhängig von der Qualität der Aufzeichnungen).
  • Die Begriffe des Lagerhalters und des Einlagerers werden durch die Begriffe "Inhaber der Bewilligung" und "Inhaber des Verfahrens" ersetzt.
  • Die über die gemeinsame Lagerung hinausgehende Verwendung von Ersatzwaren ist nun auch im Zolllager (nicht aber im Verwahrungslager) zulässig.
  • Die Verwendung von Ersatzwaren ist für sensible Waren eingeschränkt.
  • Es gibt eine einheitliche örtliche Zuständigkeitsregelung (maßgeblich ist der Wohnsitz oder Sitz) mit dem Grundsatz: Nur eine Bewilligung pro Lagertyp je Wirtschaftsbeteiligten, aber mehrere Lagerstätten möglich.