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Richtlinie des BMF vom 17.06.2008, BMF-010302/0144-IV/8/2008 gültig ab 17.06.2008

AH-3310, Arbeitsrichtlinie Chemiewaffen

 

Die Arbeitsrichtlinie »AH-3310 (»Arbeitsrichtlinie Chemiewaffen) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen » dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird.

Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden.

Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben.

Bundesministerium für Finanzen, 17. Juni 2008