Richtlinie des BMF vom 02.02.2012, BMF-010313/0066-IV/6/2012 gültig von 02.02.2012 bis 30.04.2016

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Die novellierten Passagen betreffen die Abschnitte 2.6.1., 2.7.2.1., 2.11.3.1. und 2.13. Alle anderen Änderungen betreffen Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen.
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 3. Carnet TIR-Heft

3.2. Arten des Carnet TIR

3.2.1. Normales Carnet TIR

Für die Beförderung von Waren im TIR-Verfahren ist grundsätzlich das Carnet TIR laut Anlage 1 des TIR-Übereinkommens zu verwenden.

3.2.2. Carnet TIR Tabak/Alkohol

Für die Beförderung der nachstehend angeführten Waren (selbst dann, wenn es sich nur um Kleinmengen handelt) ist zwingend das Carnet TIR Tabak/Alkohol laut Anlage 1 des TIR-Übereinkommens zu verwenden:

  • Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80% vol oder mehr, unvergällt(HS-Code 220710),
  • Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80% vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere Spirituosen; zusammengesetzte alkoholhältige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art (HS-Code 2208),
  • Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend (HS-Code 240310),
  • Zigaretten, Tabak enthaltend (HS-Code 240220) oder
  • Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen (HS-Code 240310).

Hinweis:

Das Carnet TIR Tabak/Alkohol wird derzeit nicht ausgegeben. Die Abfertigung ist daher bis auf weiteres abzulehnen. Die oa. Waren dürfen daher bis auf weiteres nicht im TIR-Verfahren befördert werden. Sollte dennoch ein Carnet TIR Tabak/Alkohol vorgelegt werden, ist sofort die Finanzstrafbehörde I. Instanz einzuschalten.