Richtlinie des BMF vom 05.11.2012, BMF-010313/0821-IV/6/2012 gültig von 05.11.2012 bis 30.04.2016

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 5. Verschlussanerkenntnis

5.4. Sonderregelung für Schiebeplanenfahrzeuge

Für Schiebeplanenfahrzeuge, die nicht den technischen Bestimmungen der Anlage 2 Zollabkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (Straßenfahrzeuge), oder der Anlage 7 des Zollabkommens über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (Behälter) entsprechen, darf kein Verschlussanerkenntnis/Zulassungsbescheinigung ausgestellt werden.

Wurden für Fahrzeuge/Behälter mit Schiebeplanen, die nicht den genannten Bestimmungen entsprechen, Verschlussanerkenntnisse/Zulassungsbescheinigungen erteilt, so sind diese bei der nächsten Verlängerung derselben einzuziehen. Nur wenn eine Umrüstung der Fahrzeuge auf die geltenden technischen Bedingungen erfolgt ist, wird ein neues Verschlussanerkenntnis/Zulassungsbescheinigung erteilt.

Kommt es im Zuge einer Eröffnung eines TIR-Versands zur Feststellung, dass eine Verschlusssicherheit trotz Vorliegen eines Verschlussanerkenntnisses nicht gegeben ist, so ist gemäß Abschnitt 4.1.2. vorzugehen.