Richtlinie des BMF vom 26.08.2010, BMF-010313/0652-IV/6/2010 gültig von 26.08.2010 bis 19.01.2011

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Änderungen auf Grund des AVOG 2010 - DV. Weiters wurden auch textliche Anpassungen und Korrekturen durchgeführt.
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 2. Abfertigung

2.10. Anschreibeverfahren

2.10.1. Anschreibeverfahren mit Gestellungspflicht

Durch die Verwendung des Carnet TIR tritt keine Änderung ein.

2.10.2. Anschreibeverfahren ohne Gestellungspflicht

2.10.2.1. Einfuhr

Durch die Verordnung der Europäischen Kommission vom 10.6.2005 (EG) Nr. 883/2005 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung(EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften wurde durch die Neuaufnahme der Artikel 454a ZK-DVO, Artikel 454b ZK-DVO und Artikel 454c ZK-DVO die Rechtsgrundlage geschaffen, den Status des zugelassenen Empfängers im Carnet TIR Verfahren zu bewilligen.

Die entsprechende Vorgangsweise in der Bewilligung zum Anschreibeverfahren (Abschnitt 7.1.) ist insofern abzuändern, dass für die Beendigung von Carnet TIR-Verfahren eine gesonderte Bewilligung gem. den Ausführungen unter Abschnitt 2.11. erforderlich ist.

2.10.2.2. Ausfuhr

(1) Die Eröffnung eines Carnet TIR ohne Befassung einer Zollstelle ist nicht möglich.

(2) Um Schwierigkeiten bei der Weiterbeförderung von Waren, die gestellungsfrei ausgeführt werden, zu vermeiden, haben alle zugelassenen Zollstellen trotz Befreiung dieser Waren von der Gestellungspflicht auf Antrag als Abgangszollstellen und/oder Ausgangszollstellen im TIR-Verfahren tätig zu werden und vorgelegte Carnet TIR entsprechend zu behandeln.