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Richtlinie des BMF vom 04.12.2008, BMF-010220/0304-IV/9/2008 gültig ab 04.12.2008

NoVAR, NoVA-Richtlinien 2008

Beachte
  • Die NoVA-Richtlinien 2008 sind auf Sachverhalte ab 1. Juli 2008 anzuwenden.
Die NoVA-Richtlinien 2008 stellen einen Auslegungsbehelf zum NoVAG 1991 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus diesen Richtlinien nicht abgeleitet werden. Die NoVA-Richtlinien 2008 sind auf Sachverhalte anzuwenden, die nach dem 30. Juni 2008 ausgeführt werden bzw. sich ereignen. Erlässe und Einzelerledigungen des BMF sind - sofern sie den NoVA-Richtlinien nicht widersprechen - weiterhin zu beachten.

Die NoVA-Richtlinien 2008 ersetzen den Durchführungserlass des BMF vom 6. März 1992, 14 0607/1-IV/14/92, zum Normverbrauchsabgabegesetz 1991, BGBl. Nr. 695/1991 (NoVAG 1991), und stellen einen Auslegungsbehelf zum NoVAG 1991 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus diesen Richtlinien nicht abgeleitet werden.

Die NoVA-Richtlinien 2008 behandeln Zweifelsfragen und Auslegungsprobleme von allgemeiner Bedeutung, um eine einheitliche Anwendung des geltenden Normverbrauchsabgabegesetzes durch die Finanzverwaltung sicherzustellen. Sie enthalten außerdem Regelungen, wie zur Verwaltungsvereinfachung in bestimmten Fällen zu verfahren ist.

Die NoVA-Richtlinien 2008 sind auf Sachverhalte anzuwenden, die nach dem 30. Juni 2008 ausgeführt werden bzw. sich ereignen. Erlässe und Einzelerledigungen des BMF sind - sofern sie den NoVA-Richtlinien nicht widersprechen - weiterhin zu beachten.

Die NoVA-Richtlinien 2008 sind in Abschnitte gegliedert. Die numerische Bezeichnung entspricht jener des jeweiligen Paragraphen des NoVAG 1991 (zB Abschnitt 1. enthält Erläuterungen zu § 1 NoVAG 1991). Die Unterabschnitte entsprechen im Wesentlichen den Absätzen oder Ziffern der behandelten Paragraphen (zB Abschnitt 5.2. enthält Erläuterungen zu § 5 Abs. 2 NoVAG 1991).

 

Bundesministerium für Finanzen, 4. Dezember 2008