Anlage 5

Liste der Waren und KN-Codes, die als Abfall in Betracht kommen können

In dieser Anlage sind jene Waren und KN-Codes angeführt, die als Abfall (Abschnitt 1.1. und Abschnitt 1.2.) in Betracht kommen können. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Liste allerdings nicht vollständig ist und dass auch solche Produkte Abfall sein können, die in der Anlage nicht angeführt sind. Bei den in dieser Anlage angeführten KN-Codes ist bei e-zoll im Feld 44 durch den Dokumentenartencode "7639" zu erklären, dass die Waren kein Abfall sind, sofern diesbezüglich keine Nachweise vorgelegt werden (zB Feststellungsbescheid - Dokumentenartencode "7624" oder Konformitätsbescheinigung für Eisen-, Stahl- oder Aluminiumschrott - Dokumentenartencode "C058").

Warenkatalog

Warennummer	Warenbeschreibung
ex0501	Abfälle von Menschenhaar
ex0502	Abfälle von Borsten von Hausschweinen oder Wildschweinen; Abfälle von Dachshaaren und anderen Tierhaaren
ex0505 90	Abfälle von Federn oder Federteilen
ex0506 90	Abfälle von Knochen und Stirnbeinzapfen
ex0507	Abfälle von Elfenbein, Schildpatt, Fischbein (einschließlich Bartenfransen), Hörnern, Geweihen, Hufen, Klauen, Krallen und Schnäbeln
ex0508	Abfälle von Korallen und ähnliche Stoffen; Abfälle von Schalen und Panzern von Weichtieren, Krebstieren oder Stachelhäutern und von Schulp von Tintenfischen
0511 91 10	Abfälle von Fischen
ex0511 91 90	Abfälle von Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren; nicht lebende Tiere des Kapitels 3
ex0511 99 10, ex0511 99 39 und ex0511 99 85	Abfälle von ungegerbten Häuten oder Fellen und von anderen Waren dieser Position
ex1404	Abfälle von pflanzlichen Erzeugnissen, anderweit weder genannt noch inbegriffen
ex1522	Abfälle von Degras; Rückstände aus der Verarbeitung von Fettstoffen oder von tierischen oder pflanzlichen Wachsen, als Abfall einzustufen
ex2301	Mehl und Pellets von Fleisch, von Schlachtnebenerzeugnissen, von Fischen oder von Krebstieren, von Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, ungenießbar, als Abfall einzustufen
ex2302	Kleie und andere Rückstände, auch in Form von Pellets, vom Sichten, Mahlen oder von anderen Bearbeitungen von Getreide, als Abfall einzustufen
ex2303 20	Abfälle aus der Zuckergewinnung
ex2303 30	Abfälle aus Brauereien oder Brennereien
ex2304	Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Sojaöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets, als Abfall einzustufen
ex2305	Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von Erdnussöl, auch gemahlen oder in Form von Pellets, als Abfall einzustufen
ex2306	Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzlicher Fette oder Öle, auch gemahlen oder in Form von Pellets, als Abfall einzustufen
ex2307 00	Weintrub/Weingeläger, als Abfall einzustufen; Weinstein, als Abfall einzustufen
ex2308	Pflanzliche Abfälle
2401 30	Tabakabfälle
2525 30	Glimmerabfall
ex2618	Granulierte Schlacken (Schlackensand) aus der Eisen und Stahlherstellung, als Abfall einzustufen
2619 00 20	Abfälle, geeignet zur Wiedergewinnung von Eisen oder Mangan
ex2620	Schlacken, Aschen und Rückstände (ausgenommen solche der Eisen- und Stahlherstellung), die Metalle, Arsen oder deren Verbindungen enthalten, als Abfall einzustufen
2621 10	Aschen und Rückstände vom Verbrennen von Siedlungsabfällen
2710 91 und 2710 99	Ölabfälle
2713 90 90	Rückstände aus Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien
ex2844 (ausgenommen 2844 10 30, 2844 30 61 und 2844 30 69)	Waren dieser Position, als Abfall einzustufen
3006 92	Pharmazeutische Abfälle
3825	Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Siedlungsabfälle; Klärschlamm; andere in Anmerkung 6 zu diesem Kapitel genannte Abfälle *)
ex3915	Abfälle von Kunststoffen
ex4004	Abfälle von Weichkautschuk
ex4012 20	Luftreifen, gebraucht, als Abfall einzustufen
ex4012 90	Vollreifen oder Hohlkammerreifen, auswechselbare Überreifen und Felgenbänder, aus Kautschuk, als Abfall einzustufen
ex4017	Abfälle aus Hartkautschuk
ex4115 20	Abfälle von Leder, Pergament- oder Rohhautleder oder rekonstituiertem Leder, nicht zur Herstellung von Waren aus Leder verwendbar
ex4302 20	Abfälle von Pelzfellen
ex4401 21	Holz in Form von Plättchen oder Schnitzeln, als Abfall einzustufen
ex4401 22	Holz in Form von Plättchen oder Schnitzeln, als Abfall einzustufen
ex4401 39	Holzabfälle
ex4501 90	Korkabfälle
4707	Papier oder Pappe (Abfälle und Ausschuss) zur Wiedergewinnung
5003	Abfälle von Seide (einschließlich nicht abhaspelbare Kokons, Garnabfälle und Reißspinnstoff)
5103	Abfälle von Wolle oder feinen oder groben Tierhaaren (einschließlich Garnabfälle), ausgenommen Reißspinnstoff
5202	Abfälle von Baumwolle (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
5301 30	Werg und Abfälle von Flachs (Leinen)
ex5302 90	Abfälle von Hanf (einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
ex5303 90	Abfälle von Jute und andere textile Bastfasern (ausgenommen Flachs, Hanf und Ramie, einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff)
ex5305	Abfälle von Kokos, Abaca (Manilahanf oder Musa textilis Nee), Ramie und anderen pflanzlichen Spinnstoffen, einschließlich Garnabfälle und Reißspinnstoff
5505	Abfälle von Chemiefasern (einschließlich Kämmlinge, Garnabfälle und Reißspinnstoff)
6309	Altwaren
ex6310	Lumpen, aus Spinnstoffen, als Abfall einzustufen; Bindfäden, Seile, Taue und Waren daraus, aus Spinnstoffen, in Form von Abfällen
7001 00 10	Bruchglas und andere Abfälle und Scherben von Glas
7112	Abfälle und Schrott von Edelmetallen oder Edelmetallplattierungen; andere Abfälle und Schrott, Edelmetalle oder Edelmetallverbindungen enthaltend, von der hauptsächlich zur Wiedergewinnung von Edelmetallen verwendeten Art
7204	Abfälle und Schrott, aus Eisen oder Stahl; Abfallblöcke aus Eisen oder Stahl Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Eisen- oder Stahlschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.1.
7404	Abfälle und Schrott, aus Kupfer
7503	Abfälle und Schrott, aus Nickel
7602	Abfälle und Schrott, aus Aluminium Hinweis: Hinsichtlich der Kriterien, wann Aluminiumschrott nicht mehr als Abfall anzusehen ist, und der diesbezüglich vorzulegenden Nachweise siehe Abschnitt 1.6.1.
7802	Abfälle und Schrott, aus Blei
7902	Abfälle und Schrott, aus Zink
8002	Abfälle und Schrott, aus Zinn
8101 97	Abfälle und Schrott aus Wolfram
8102 97	Abfälle und Schrott aus Molybdän
8103 30	Abfälle und Schrott aus Tantal
8104 20	Abfälle und Schrott aus Magnesium
8105 30	Abfälle und Schrott aus Cobalt
ex8106 00 10	Abfälle und Schrott aus Bismut
8107 30	Abfälle und Schrott aus Cadmium
8108 30	Abfälle und Schrott aus Titan
8109 30	Abfälle und Schrott aus Zirconium
8110 20	Abfälle und Schrott aus Antimon
8111 00 19	Abfälle und Schrott aus Mangan
8112 13	Abfälle und Schrott aus Beryllium
8112 22	Abfälle und Schrott aus Chrom
8112 52	Abfälle und Schrott aus Thallium
ex8112 92 10	Abfälle und Schrott aus Hafnium
8112 92 21	Abfälle und Schrott aus Niob (Columbium), Rhenium, Gallium, Indium, Vanadium, Germanium
8113 00 40	Abfälle und Schrott aus Cermets
8548 10	Abfälle und Schrott von elektrischen Primärelementen, Primärbatterien und Akkumulatoren; ausgebrauchte elektrische Primärelemente, Primärbatterien und Akkumulatoren
ex8701 20 90	Sattel-Straßenzugmaschinen, gebraucht, als Abfall einzustufen
ex8701 90 50	Ackerschlepper und Forstschlepper (ausgenommen Einachsschlepper), auf Rädern, gebraucht, als Abfall einzustufen
ex8702 10 19, ex8702 10 99, ex8702 90 19 und ex8702 90 39	Kraftfahrzeuge zum Befördern von 10 oder mehr Personen, einschließlich Fahrer, gebraucht, als Abfall einzustufen
ex8703 21 90, ex8703 22 90, ex8703 23 90, ex8703 24 90, ex8703 31 90, ex8703 32 90 und ex8703 33 90	Fahrzeuge dieser Positionen, gebraucht, als Abfall einzustufen
ex8704 21 39, ex8704 21 99, ex8704 22 99, ex8704 23 99, ex8704 31 39, ex8704 31 99 und ex8704 32 99	Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren dieser Positionen, gebraucht, als Abfall einzustufen

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*) Zolltarifarische Hinweise zur Position 3825:

1. Die Anmerkung 6 zum Kapitel 38 lautet:

Im Sinne der Position 3825 gelten als "andere Abfälle":

a)klinische Abfälle, wie kontaminierte Abfälle aus der medizinischen Forschung, von Analysen, von Behandlungen oder von anderen medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder veterinärmedizinischen Eingriffen, die häufig pathogene und pharmazeutische Substanzen enthalten und einer speziellen Entsorgung zuzuführen sind (zB gebrauchtes Verbandsmaterial, gebrauchte Handschuhe und gebrauchte Spritzen);

b)Abfälle von organischen Lösemitteln;

c)Abfälle von flüssigen Abbeizmitteln für Metalle, Hydraulikflüssigkeiten, Bremsflüssigkeiten und Gefrierschutzflüssigkeiten; und

d)andere Abfälle der chemischen Industrie oder verwandter Industrien.

Als "andere Abfälle" gelten jedoch nicht Abfälle, die überwiegend Erdöl oder Öle aus bituminösen Mineralien enthalten (Position 2710).

2. Die Unterpositions-Anmerkung 2 zum Kapitel 38 lautet:

Im Sinne der Unterpositionen 3825 41 und 3825 49 gelten als "Abfälle von organischen Lösemitteln" solche Abfälle, die überwiegend organische Lösemittel enthalten und die nach ihren Beschaffenheitsmerkmalen nicht mehr für den eigentlichen Verwendungszweck geeignet sind, unabhängig davon, ob sie zur Rückgewinnung der Lösemittel vorgesehen sind oder nicht.

3. Die Erläuterungen zum Harmonisierten System (HS) zur Position 3825 lauten:

A. - Rückstände der chemischen Industrie oder verwandter Industrien, anderweit weder genannt noch inbegriffen

1)Alkalische Eisenoxide (Gasreinigungsmasse), ein Nebenerzeugnis der Aluminiumgewinnung aus Bauxit, das insbesondere zum Reinigen von Leuchtgas dient. Außer Oxiden des Eisens enthält dieses Nebenerzeugnis noch Natriumcarbonat, Siliciumdioxid usw.

2)Rückstände aus der Gewinnung der Antibiotika (sogenannte "cakes"), mit einem sehr niedrigen Antibiotikagehalt, die zum Herstellen von zusammengesetzten Futtermitteln verwendet werden können.

3)Ammoniakwasser, der wässrige Teil des rohen Steinkohlenteers, der bei der Leuchtgaskondensation anfällt. Es wird auch durch Absorption des Ammoniaks durch das zum Waschen des Leuchtgases gebrauchte Wasser gewonnen. Vor dem Versand wird es meist konzentriert. Es ist eine bräunliche Flüssigkeit, die zum Herstellen von Ammoniumsalzen (insbesondere Ammoniumsulfat) oder von gereinigten und konzentrierten wäßrigen Ammoniaklösungen dient.

4)Ausgebrauchte Gasreinigungsmassen. Leuchtgas wird nach seiner physikalischen Behandlung zum Abscheiden des größten Teiles des darin enthaltenen Ammoniaks in Form von Ammoniakwasser vor der Abgabe chemisch mit einer Reinigungsmasse behandelt, die gewöhnlich aus Eisenoxidhydrat, Sägemehl und Calciumsulfat besteht. Die hierher gehörende ausgebrauchte Gasreinigungsmasse stellt ein Gemisch aus Schwefel, Eisenblau-Pigmenten (Berliner Blau), geringen Mengen Ammoniumsalzen und anderen Stoffen dar.

Sie hat im Allgemeinen die Form von Pulver oder Körnern von grünlicher bis bräunlicher Farbe und einen unangenehmen Geruch. Man verwendet sie besonders zum Gewinnen von Schwefel und Cyaniden (insbesondere von Berliner Blau), als Düngemittel und als Insektizid.

5.Rückstände aus der Behandlung von Abgasen aus Kraftwerken durch die so genannte Rauchgasentschwefelung (RE) im Kalkstein-Gips-Verfahren. Diese Rückstände sind fest oder in Form einer Aufschlämmung und können weiter bearbeitet werden und als Ersatz für natürlichen Gips in der Herstellung von Gipskartonplatten verwendet werden. Jedoch ist gereinigtes Calciumsulfat, das aus diesen Rückständen gewonnen wird, ausgeschlossen (Pos. 2833).

B. - Siedlungsabfälle

Zu dieser Position gehören auch Siedlungsabfälle wie sie von Haushalten, Hotels, Restaurants, Krankenhäusern, Geschäften Büros usw. entsorgt werden, und Abfälle der Straßenreinigung sowie Abfälle von Bau- und Abbrucharbeiten. Siedlungsabfälle enthalten allgemein eine Vielzahl von verschiedenen Materialien wie Kunststoffe, Kautschuk, Holz, Papier, Textilien, Glas, Metalle, Nahrungsmittel, defekte Möbel und andere beschädigte oder zu entsorgende Gegenstände.

Einzelne Materialien oder einzelne Erzeugnisse, die von den Abfällen abgetrennt wurden (wie Abfälle aus Kunststoffen, Kautschuk, Holz, Papier, Glas oder Metall und gebrauchte Batterien) und Industrieabfälle sind ausgenommen und werden in die vorgesehenen Positionen der Nomenklatur eingereiht. (Zu Industrieabfällen der chemischen Industrie oder verwandter Industrien siehe Abschnitt D). Derartiger Abfall, der getrennt gesammelt wurde, wird ebenso in die vorgesehene Position eingereiht.

C. - Klärschlamm

Als Klärschlamm gelten Schlämme, die in städtischen Kläranlagen anfallen, und ebenso vorbehandelte Abfälle, Abfälle aus Gräben und nicht stabilisierte Schlämme.

Zu dieser Position gehören nicht stabilisierte Klärschlämme, wenn sie zum Gebrauch als Düngemittel geeignet sind (Kapitel 31). Enthalten diese jedoch andere Bestandteile, die schädlich für die Landwirtschaft sind (zB Schwermetalle) und den stabilisierten Schlamm somit ungeeignet zum Gebrauch als Düngemittel machen, verbleiben sie in dieser Position.

D. - Andere in Anmerkung 6 zu diesem Kapitel genannten Abfälle

Zu dieser Position gehören auch eine Vielzahl verschiedener anderer Abfälle, wie sie in Anmerkung 6 zu diesem Kapitel genannt werden. Dazu gehören:

1)Klinische Abfälle; kontaminierte Abfälle aus der medizinischen Forschung, von Analysen, von Behandlungen oder anderen medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder veterinärmedizinischen Eingriffen. Solche Abfälle enthalten häufig pathogene und pharmazeutische Substanzen und Körperflüssigkeiten und sind einer speziellen Entsorgung zuzuführen (zB gebrauchtes Verbandsmaterial, gebrauchte Handschuhe und gebrauchte Spritzen).

2)Abfälle von organischen Lösungsmitteln fallen im Allgemeinen bei Reinigungs- und Waschprozessen an und enthalten überwiegend organische Lösungsmittel und sind nach ihren Beschaffenheitsmerkmalen nicht mehr für den eigentlichen Verwendungszweck geeignet, unabhängig davon, ob sie zur Rückgewinnung vorgesehen sind oder nicht.

Abfälle, die hauptsächlich Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien enthalten, sind ausgenommen (Position 2710).

3)Abfälle von flüssigen Abbeizmitteln für Metalle, Hydraulikflüssigkeiten, Bremsflüssigkeiten und Gefrierschutzflüssigkeiten, die nach ihren Beschaffenheitsmerkmalen nicht mehr für den eigentlichen Verwendungszweck geeignet sind. Sie werden üblicherweise zur Rückgewinnung des Ausgangserzeugnisses verwendet.

Hierher gehören jedoch nicht Asche und Rückstände von solchen Abfällen von Metallbeizmitteln, die zur Wiedergewinnung der Metalle oder von chemischen Verbindungen der Metalle verwendet werden (Position 2620) und von solchen Abfällen von Hydraulikflüssigkeiten und Bremsflüssigkeiten, die überwiegend Erdöl oder Öle aus bituminösen Materialien enthalten (Position 2710).

4)Andere Abfälle der chemischen Industrie oder verwandter Industrien.

Zu dieser Position gehören weiters nicht:

a)Schlacken, Aschen und Rückstände, die Metalle, Arsen oder deren Mischung enthalten, wie sie in der Industrie zur Rückgewinnung von Arsen oder Metallen oder zum Herstellen von chemischen Verbindungen daraus verwendet werden (Pos. 2620).

b)Aschen und Rückstände vom Verbrennen von Siedlungsabfällen (Pos. 2621).

c)Terpentinhaltige Nebenerzeugnisse vom Abtrennen der Terpene aus ätherischen Ölen (Pos. 3301).

d)Ablaugen aus der Zellstoffherstellung (Pos. 3804).