Richtlinie des BMF vom 26.08.2010, BMF-010313/0652-IV/6/2010 gültig von 26.08.2010 bis 08.11.2010

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Änderungen auf Grund des AVOG 2010 - DV. Weiters wurden auch textliche Anpassungen und Korrekturen durchgeführt.
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 2. Abfertigung

2.5. Eingangszollstelle

Das ist die Zollstelle einer Vertragspartei, über die ein Straßenfahrzeug, ein Lastzug oder ein Behälter im Rahmen eines TIR-Verfahrens eingeführt wird.

jedoch

  • Warenbeschau nur bei begründetem Verdacht, dies gilt insbesondere, um Falschanmeldungen (zB unzulässige Beförderung von vom Carnet-TIR-Verfahren ausgeschlossenen Waren laut Abschnitt 7.2.) zu verhindern.
  • Die Ausfertigung der Felder 16 und 17 entfällt (da bereits ausgefertigt), ausgenommen das Feld 16 bei Verschlussänderung oder Verschlussergänzung.

Hinweis:

1. Dem bei der Zollstelle verbleibenden Trennabschnitt 1 ist eine Ablichtung der Faktura oder des Frachtbriefes mit Name und Anschrift des Warenempfängers anzuschließen, um eine etwaige spätere Ausforschung zu erleichtern. Ist dies nicht möglich, ist der Warenempfänger (in der Regel ein Spediteur) auf dem bei der Zollstelle verbleibenden Trennabschnitt 1 im Raum "Für amtliche Zwecke" (zwischen Feld 2 und Feld 7) zu vermerken.

2. Ist die Eingangszollstelle zugleich Bestimmungszollstelle, so werden von ihr die (nächsten für das Zollgebiet bestimmten) Einlageblätter 1 und 2 einschließlich der Stammblätter ausgefüllt. Es ist eine CRN zu vergeben und es hat eine zweifache Dateneingabe (Eröffnung und Erledigung) zu erfolgen.

3. Falls vom Nachbarstaat das Einlageblatt mit gerader Nummer (Erledigungsbescheinigung) versehentlich nicht abgetrennt worden ist oder die Erledigungsbescheinigung auf dem Stammabschnitt fehlt oder andere Unstimmigkeiten auftreten, ist der Warenführer zur Berichtigung des Carnet TIR an die benachbarte Ausgangszollstelle zurückzuweisen.

4. Fehlt die Bestätigung der Abgangszollstelle in Feld 17 auf den für Österreich bestimmten Einlageblättern, ist sie aber auf anderen Einlageblättern vorhanden, so ist dies in den für Österreich bestimmten Einlageblättern zu vermerken.