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Richtlinie des BMF vom 01.02.2007, BMF-010313/0028-IV/6/2007 gültig von 01.02.2007 bis 31.12.2008

ZK-0911, Arbeitsrichtlinie TIR

Beachte
  • Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
Die Arbeitsrichtlinie TIR stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen bei den TIR-Verfahren dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Diese Richtlinie gilt im Bereich der TIR-Verfahren basierend auf dem Zollübereinkommen über den internationalen Warentransport mit Carnets TIR (TIR Übereinkommen von 1975).
  • 3. Carnet-TIR Heft
  • 3.2. Arten des Carnet TIR

 

3.2.2. Carnet TIR Tabak/Alkohol

Für die Beförderung der nachstehend angeführten Waren (selbst dann, wenn es sich nur um Kleinmengen handelt) ist zwingend das Carnet TIR Tabak/Alkohol laut Anlage 1 des TIR Übereinkommens zu verwenden:

- Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von 80 % vol oder mehr, unvergällt (HS-Code 22.07.10),

- Ethylalkohol mit einem Alkoholgehalt von weniger als 80 % vol, unvergällt; Branntwein, Likör und andere Spirituosen; zusammengesetzte alkoholhältige Zubereitungen der zum Herstellen von Getränken verwendeten Art (HS-Code 22.08),

- Zigarren (einschließlich Stumpen) und Zigarillos, Tabak enthaltend (HS-Code 24.03.10),

- Zigaretten, Tabak enthaltend (HS-Code 24.02.20) oder

- Rauchtabak, auch teilweise oder ganz aus Tabakersatzstoffen (HS-Code 24.03.10)

Hinweis:

Das Carnet TIR Tabak/Alkohol wird derzeit nicht ausgegeben. Die Abfertigung ist daher bis auf weiteres abzulehnen. Die o.a. Waren dürfen daher bis auf weiteres nicht im TIR-Verfahren befördert werden. Sollte dennoch ein Carnet TIR Tabak/Alkohol vorgelegt werden, ist sofort die Finanzstrafbehörde I. Instanz einzuschalten.