Richtlinie des BMF vom 04.07.2012, BMF-010307/0024-IV/7/2012 gültig von 04.07.2012 bis 30.04.2016

MO-8501, Arbeitsrichtlinie "Lizenzen"

Beachte
  • Die Änderungen dieser Novelle betreffen den Abschnitt 4.4. Wiedereinfuhr (Rückwaren). Alle anderen Änderungen betreffen Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen.

1. Grundsätzliches

Die zu beachtenden Bestimmungen betreffend Lizenzen sind grundsätzlich in der Verordnung (EG) Nr. 376/2008 der Kommission vom 23. April 2008 mit gemeinsamen Durchführungsvorschriften für Einfuhr- und Ausfuhrlizenzen sowie Vorausfestsetzungsbescheinigungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse (kodifizierte Fassung) enthalten.

(1) Für Einfuhren von Erzeugnissen in die Gemeinschaft bzw. für Ausfuhren von Erzeugnissen aus der Gemeinschaft kann die Vorlage einer Einfuhr- bzw. Ausfuhrlizenz oder einer Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung gefordert werden. Diese dienen

a) zur Marktbeobachtung [Dokumentenartencode "L001" (Einfuhr) bzw. "X001" (Ausfuhr)] sowie

b) zur Verwaltung mengenmäßiger Einfuhrbeschränkungen und Präferenzregelungen Dokumentenartencode "Y100").

(2) Lizenzpflichtige Erzeugnisse sind

mit der Maßnahme "LPS" gekennzeichnet.

Eine Auflistung aller lizenzpflichtigen Erzeugnisse ist ersichtlich auf der Homepage des BMF

Hinweis: Leere Felder in dieser Matrix bedeuten, dass keine Lizenzpflicht vorliegt!

(3) Eine Lizenz wird von den Mitgliedstaaten grundsätzlich jedem Antragsteller unabhängig vom Ort seiner Niederlassung in der Gemeinschaft erteilt und gilt, ebenfalls grundsätzlich, in der gesamten Gemeinschaft. Die Erteilung der Lizenz kann von der Stellung einer Sicherheit abhängig gemacht werden, die die Erfüllung der Verpflichtung gewährleisten soll, die Einfuhr bzw. Ausfuhr während der Gültigkeitsdauer der Lizenz durchzuführen. Außer in Fällen höherer Gewalt verfällt die Sicherheit ganz oder teilweise, wenn die Einfuhr bzw. Ausfuhr innerhalb dieser Frist nicht oder nur teilweise erfolgt ist.