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Richtlinie des BMF vom 28.01.2004, 14 0611/132-IV/14/03 gültig von 28.01.2004 bis 16.10.2008

InvFR 2003, Investmentfondsrichtlinien 2003

Einleitung


Die InvFR 2003 stellen die Rechtsmeinung des Bundesministeriums für Finanzen über die Besteuerung von Anteilscheinen an in- und ausländischen Kapitalanlagefonds in der Fassung der jeweiligen Materiengesetze vor dem Budgetbegleitgesetz 2003 und Immobilien-Investmentfondsgesetz dar. Eine Anpassung an diese neue Rechtslage wird zeitgleich mit der Einarbeitung dieser Gesetze in die anderen Steuerrichtlinien erfolgen.

Die InvFR 2003 sind als Zusammenfassung des für Anteilscheine an Kapitalanlagefonds zu beachtenden Abgabenrechts und damit als Auslegungsbehelf und Nachschlagewerk für die Praxis anzusehen. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus den Richtlinien nicht abgeleitet werden. Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Richtlinien zu unterbleiben.

Die InvFR 2003 dienen zur einheitlichen Rechtsanwendung und sind ab der Veranlagung 2003 generell anzuwenden. Bei abgabenbehördlichen Prüfungen für vergangene Zeiträume und auf offene Veranlagungsfälle (insbesondere Veranlagung 2001 und 2002) sind die InvFR 2003 anzuwenden, soweit nicht für diese Zeiträume andere Bestimmungen in Gesetzen oder Verordnungen Gültigkeit haben oder andere als Richtlinien bezeichnete Erlässe für diese Zeiträume günstigere Regelungen vorsehen.

Neben den InvFR 2003 bestehen keine weiteren Erlässe. In die InvFR 2003 werden sämtliche in den EStR 2000, KStR 2001 enthaltenen Aussagen zu Besteuerung von Anteilscheinen an Kapitalanlagefonds übernommen. Sofern nach der im Jahr 2003 bestehenden Rechtslage noch gedeckt, sind auch Einzelerledigungen des Bundesministeriums für Finanzen eingearbeitet; sie haben daher - soweit sie nicht in den InvFR 2003 wiederverlautbart sind - ab der Veranlagung 2003 keinerlei Bedeutung.


Bundesministerium für Finanzen, 28. Jänner 2004