UP-4100, Arbeitsrichtlinie Türkei/Zollunion

• 6. Entstehen der Zollschuld für Drittlandswaren

6.3. Betroffene Zollverfahren

Nach dem Zollkodex könnte bei folgenden Zollverfahren der Art. 4 der Durchführungsbestimmungen zur Anwendung gelangen:

a) aktive Veredelung (auch in Verbindung mit einer Zollrückvergütung);

b) Umwandlungen;

c) Be- oder Verarbeitungen in einer Freizone/Freilager oder einem Zolllager;

e) in Einzelfällen auch Erstattungen gemäß Artikel 238 des Zollkodex.

Äußere Umschließungen, auch wenn sie im Rahmen einer der vorgenannten Einrichtungen verwendet worden sind, unterliegen nicht dem Verbot der Zollrückvergütung.