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Richtlinie des BMF vom 23.09.2020, 2020-0.610.174 gültig ab 23.09.2020

UP-5200, Arbeitsrichtlinie PAZIFIK

2. Anwendungsbereich

Grundsätzlich unterliegen dem begünstigten Warenverkehr mit der EU Waren, die ihren Ursprung in einem unterzeichnenden Pazifik-Staat haben.

Räumlich findet dieses WPA auf folgende Staaten Anwendung:

  • Fidschi-Inseln (Anwendungsbeginn: 28. Juli 2014)
  • Papua -Neuguinea (Anwendungsbeginn: 20. Dezember 2009)
  • Salomonen (Anwendungsbeginn: 17. Mai 2020)
  • Samoa (Anwendungsbeginn: 31. Dezember 2018)

Der räumliche Anwendungsbereich des WPA umfasst auch deren Hoheitsgewässer. Die auf hoher See befindlichen Schiffe, einschließlich deren Fabrikschiffe, auf denen die durch Fischfang gewonnenen Erzeugnisse be- oder verarbeitet werden, gelten als Teil des Staats, dem sie gehören.

Art. 5 des Ursprungsprotokolls (S. 574 des Protokolls II des WPA) enthält die genauen Bestimmungen hinsichtlich des Begriffes "ihre Schiffe" (siehe Abschnitt 5.4.).