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Richtlinie des BMF vom 01.09.2020, 2020-0.540.415 gültig von 01.09.2020 bis 31.12.2020

ZK-2370, Arbeitsrichtlinie Lagerung

2. Bewilligung

2.1. Anwendungsbereich von Zolllagern und Verwahrungslagern

UZK

UZK-DA

UZK-IA

5, 148, 211, 237, 240, 242

201, 203

-

Im Zolllagerverfahren können Nicht-Unionswaren im Zollgebiet der Union gelagert werden, ohne Folgendem zu unterliegen:

  • Einfuhrabgaben,
  • sonstigen Abgaben nach den geltenden Vorschriften,
  • handelspolitischen Maßnahmen, soweit diese nicht den Eingang oder den Ausgang von Waren aus dem Zollgebiet der Union untersagen.

Weiters kann ein Zolllager genutzt werden für

  • die Lagerung von Unionswaren,
  • die Durchführung einer aktiven Veredelung oder einer Endverwendung.

In diesen Fällen gelten die Waren als nicht in das Zolllagerverfahren übergeführt.

Was unter handelspolitischen Maßnahmen subsumiert werden kann, ist im EU-Leitfaden zu den besonderen Verfahren exemplarisch (nicht erschöpfend) als nichttarifäre Maßnahmen aus Unionsvorschriften angeführt.

Verwahrungslager sind Lagerstätten (Räumlichkeiten oder Flächen), die zur vorübergehenden Verwahrung von Nicht-Unionswaren bewilligt wurden. Die Nicht-Unionswaren können befristet bis zur Überführung in ein Zollverfahren oder bis zu ihrer Wiederausfuhr gelagert werden. Wenn ein wirtschaftlicher Bedarf besteht, können auch Unionswaren im Verwahrungslager gelagert werden, diese gelten dann aber nicht als in der vorübergehenden Verwahrung befindlich.