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Richtlinie des BMF vom 01.02.2012, BMF-010302/0001-IV/8/2012 gültig von 01.02.2012 bis 08.07.2015

AH-3210, Arbeitsrichtlinie Verteidigungsgüter

Beachte
  • Die vorliegende Arbeitsrichtlinie Verteidigungsgüter ersetzt die Arbeitsrichtlinie AH-3200 Militärgüter. Dies wurde erforderlich, da sowohl ein neues Außenwirtschaftsgesetz als auch zwei neue Außenhandelsverordnungen erlassen wurden.

Einleitung

Die Arbeitsrichtlinie AH-3210 (Arbeitsrichtlinie Verteidigungsgüter) stellt einen Auslegungsbehelf zu den von den Zollämtern und Zollorganen zu vollziehenden Regelungen dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird.

Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden.

Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben.

Bundesministerium für Finanzen, 1. Februar 2012