Richtlinie des BMF vom 04.07.2012, BMF-010307/0024-IV/7/2012 gültig von 04.07.2012 bis 05.11.2016

MO-8501, Arbeitsrichtlinie "Lizenzen"

Beachte
  • Die Änderungen dieser Novelle betreffen den Abschnitt 4.4. Wiedereinfuhr (Rückwaren). Alle anderen Änderungen betreffen Textkorrekturen bzw. Richtigstellungen.

2. Allgemeines

(1) Um eine vorausschauende Marktbeobachtung und etwaige Schutzmaßnahmen gegen Marktstörungen zu ermöglichen, unterliegen zahlreiche Marktordnungswaren im Handel mit Drittländern einem Lizenzsystem.

(2) Die gemeinsamen Durchführungsbestimmengen für Einfuhrlizenzen, Ausfuhrlizenzen und Vorausfestsetzungsbescheinigungen, nachstehend als Lizenzen bezeichnet, enthält die Verordnung (EG) Nr. 376/2008. Daneben gibt es allenfalls weitere Lizenzregelungen in den einzelnen Marktordnungssektoren. Für Ausfuhren im Rahmen der gemeinschaftlichen Nahrungsmittelhilfe gilt zusätzlich die Verordnung (EG) Nr. 2298/2001.

National sieht die Verordnung des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft über Lizenzen für Marktordnungswaren (Marktordnungs-Lizenzenverordnung 2008) Regelungen vor.