Zoll-Rechtsgrundlage des BMF vom 01.01.2007, BMF-010313/0056-IV/6/2007 gültig von 01.01.2007 bis 30.04.2016

ZK-DVO, Zollkodex-Durchführungsverordnung (Zollkodex-DVO)

Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften
  • Teil I. Allgemeine Durchführungsvorschriften
  • Titel IX Vereinfachte Verfahren
  • Kapitel 4 Zollanmeldung zum Ausfuhrverfahren
  • Abschnitt 4 Gemeinsame Bestimmungen der Abschnitte 2 und 3
Artikel 289

Wenn der gesamte Ausfuhrvorgang auf dem Gebiet eines einzigen Mitgliedstaates erfolgt, kann der betreffende Mitgliedstaat neben den Verfahren nach den Abschnitten 2 und 3 und unter Beachtung der Gemeinschaftspolitiken weitere Vereinfachungen vorsehen.

Der Anmelder stellt den Zollbehörden jedoch vor dem Ausgang der Waren die für eine wirksame Risikoanalyse und die Warenprüfung erforderlichen Angaben zur Verfügung.