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Richtlinie des BMF vom 13.04.2017, BMF-010313/0232-IV/6/2017 gültig ab 13.04.2017

UZK-DA, Delegierte Verordnung (EU) 2015/2446 der Kommission vom 28. Juli 2015 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates mit Einzelheiten zur Präzisierung von Bestimmungen des Zollkodex der Union

  • Titel IV Verbringen von Waren in das Zollgebiet der Union
  • Kapitel 1 Summarische Eingangsanmeldung
Artikel 106 Fristen für die Abgabe der summarischen Eingangsanmeldung bei Beförderung auf dem Luftweg

(Artikel 127 Absätze 3 und 7 des Zollkodex)

(1) Werden Waren auf dem Luftweg in das Zollgebiet der Union verbracht, ist die summarische Eingangsanmeldung so früh wie möglich abzugeben.

Der Mindestdatensatz der summarischen Eingangsanmeldung ist spätestens vor dem Verladen der Waren in das Luftfahrzeug, in dem sie in das Zollgebiet der Union gebracht werden sollen, einzureichen.

(2) Wurde innerhalb der in Absatz 1 Unterabsatz 2 genannten Frist nur der Mindestdatensatz der summarischen Eingangsanmeldung eingereicht, sind die sonstigen Angaben innerhalb der folgenden Fristen einzureichen:

a)bei Flügen mit einer Dauer von weniger als vier Stunden spätestens zur tatsächlichen Abflugzeit des Luftfahrzeuges;

b)bei anderen Flügen spätestens vier Stunden vor Ankunft am ersten Flughafen im Zollgebiet der Union.

(3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 wird die summarische Eingangsmeldung bis zum Zeitpunkt der VerbesserungAnpassung des Einfuhrkontrollsystems gemäß dem Anhang des Durchführungsbeschlusses 2014/255/EU innerhalb folgender Fristen abgegeben:

a)bei Flügen mit einer Dauer von weniger als vier Stunden spätestens zur tatsächlichen Abflugzeit des Luftfahrzeuges und

b)bei Flügen mit einer Dauer von vier Stunden oder mehr spätestens vier Stunden vor Ankunft am ersten Flughafen im Zollgebiet der Union.