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Richtlinie des BMF vom 27.09.2010, BMF-010310/0138-IV/7/2010 gültig von 27.09.2010 bis 10.12.2012

UP-2000, Arbeitsrichtlinie "Nichtpräferentieller Ursprung"

Beachte
  • Die gegenständliche Arbeitsrichtlinie wurde auf Grund der Einführung des elektronischen Ursprungsnachweises geändert. Weiters wurden auch textliche Anpassungen und Korrekturen durchgeführt.

3. Verhältnis zu den Präferenzursprungsregeln

Präferenzursprungsnachweise, die zur Gewährung einer Zollpräferenz bei der Einfuhr vorgelegt werden, können grundsätzlich auch als formeller Nachweis im Sinne der nichtpräferentiellen Ursprungsregeln anerkannt werden, sofern die jeweils angewendeten Präferenzursprungsregeln inhaltlich nicht im Widerspruch zu den nichtpräferentiellen Ursprungsregeln stehen (vgl. § 10 Z 1 lit. b AußHG 2005). Ein solches "Auseinanderklaffen" des Ursprungs einer Ware kann sich ergeben durch die Ausnutzung einer Kumulierungsmöglichkeit mit Drittstaaten (vgl. UP-3000 Abschnitt 4.3.) nach den Präferenzursprungsregeln (Anmerkung: die nichtpräferentiellen Ursprungsregeln beinhalten nur eine Kumulierungsmöglichkeit zwischen den Mitgliedstaaten der Gemeinschaft, nicht jedoch im Verhältnis zu Drittstaaten) oder wenn die nichtpräferentiellen Ursprungsregeln ein eigenes abweichendes Herstellungskriterium vorsehen (vgl. nachfolgende Anhang 10 ZK-DVO).